Bochum-Kommunal Episode 33: nach der OVG-Entscheidung ist vor der Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bochum (Faktencheck) | Bochum-Kommunal Episode auf Amazon Music

Episode 33 von Bochum-Kommunal: Der kommunalpolitische Podcast aus Bochum (von und mit Jens Matheuszik) widmet sich in dieser Folge den Ausschusswahlen in Bochum. Genauer gesagt der aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Münster dazu. Dazu kursieren in der Öffentlichkeit Aussagen, die einem Faktencheck nicht Stand halten. Die Links aus den Shownotes sind auf der Seite von bochum-kommunal.de zu dieser Episode veröffentlicht. Kapitel/Shownotes: 00:00 Intro und Begrüßung 01:20 Erklärbär: Ausschüsse und deren Wahl 09:06 Neues aus der Politik in Bochum: OVG-Entscheidung zur Ausschusswahl 10:50 Was andere berichten… „Erneut gewinnen Stadtgestalter/Volt gegen den Rat der Bochum vor Gericht.“ NEIN, FALSCH! 12:33 Was andere berichten… Minimierung des Einflusses der AfD im Rat der Stadt Bochum? NEIN, FALSCH! 13:48 Was andere berichten… Kooperatives Verfahren hätte gesucht werden müssen… NEIN, FALSCH! 15:02 Was andere berichten… OVG beanstandete, dass Stadtgestalter/Volt keinen Sitz in Ausschüssen erhalten haben. NEIN, FALSCH! 15:53 Was andere berichten… OVG hat Aufstockung der Sitze im Ausschuss auf 17 beschlossen. NEIN, FALSCH! 18:39 Was andere berichten… Kooperatives Verfahren hätte gesucht werden müssen… 19:11 Was andere berichten… Bei Ausschüssen mit 15 Sitzen haben Stadtgestalter/Volt einen Sitz in diesen Ausschüssen. NEIN, FALSCH! 23:29 WAS WIRD…? 26:11 Rückmeldungen und Danke! Stock musik provided by SKHSOUNDS, from Pond5

Spotify: #BochumKommunal - der kommunalpolitische Podcast 🎙️ aus Bochum - Folge 33 (Faktencheck zur Auschusswahl im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO)

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Bochum-Kommunal Episode 33: nach der OVG-Entscheidung ist vor der Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bochum (Faktencheck)

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Bochum-Kommunal Episode 33: nach der OVG-Entscheidung ist vor der Neuwahl der Ausschüsse der Stadt Bochum (Faktencheck) — Bochum-Kommunal

Episode 33 von Bochum-Kommunal: Der kommunalpolitische Podcast aus Bochum (von und mit Jens Matheuszik) widmet sich in dieser Folge den Ausschusswahlen in Bochum. Genauer gesagt der aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) in Münster dazu. Dazu kursieren in der Öffentlichkeit Aussagen, die einem Faktencheck nicht Stand halten. Die Links aus den Shownotes sind auf der Seite von bochum-kommunal.de zu dieser Episode veröffentlicht. Kapitel/Shownotes: 00:00 Intro und Begrüßung 01:20 Erklärbär: Ausschüsse und deren Wahl 09:06 Neues aus der Politik in Bochum: OVG-Entscheidung zur Ausschusswahl 10:50 Was andere berichten… „Erneut gewinnen Stadtgestalter/Volt gegen den Rat der Bochum vor Gericht.“ NEIN, FALSCH! 12:33 Was andere berichten… Minimierung des Einflusses der AfD im Rat der Stadt Bochum? NEIN, FALSCH! 13:48 Was andere berichten… Kooperatives Verfahren hätte gesucht werden müssen… NEIN, FALSCH! 15:02 Was andere berichten… OVG beanstandete, dass Stadtgestalter/Volt keinen Sitz in Ausschüssen…

Apple Podcasts: #BochumKommunal - der kommunalpolitische Podcast 🎙️ aus Bochum - Folge 33 (Faktencheck zur Auschusswahl im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO)

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Episode 33

Podcast-Folge · Bochum-Kommunal · 9. März · 27 Min.

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Inzwischen dürfte die Folge 33 von #BochumKommunal - dem kommunalpolitischen Podcast 🎙️ aus #Bochum - bei den üblichen Podcastplattformen 🎧📲 verfügbar sein. Inhalt: Faktencheck zur Ausschusswahl im Rat der Stadt Bochum 🏛️🏙️ #ratBO

Die Ausschüsse im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO sind laut OVG neu zu wählen. Dazu kursiert viel – manches ist sogar schlicht falsch.

In der nächsten Folge meines Podcasts #BochumKommunal gibt es dazu einen Faktencheck.
https://www.bochum-kommunal.de/

#NeuesAusDerPolitikInBochum

Und zwar habe ich bei den Berichten in der #bvBOmitte mich einer aktuellen juristischen Sache auch gewidmet. Siehe hier:

https://nrw.social/@4630/116177228252454907

(Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen)

4630.de (@[email protected])

Attached: 1 image Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen. Das VG Gelsenkirchen gab der Stadt noch recht, aber das Oberverwaltungsgericht sieht es anders: https://www.4630.de/5312/oberverwaltungsgericht-rat-der-stadt-bochum-muss-ausschuesse-neu-waehlen/

NRW.social

Der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO muss die Ausschüsse neu wählen. Das VG Gelsenkirchen gab der Stadt noch recht, aber das Oberverwaltungsgericht sieht es anders:

https://www.4630.de/5312/oberverwaltungsgericht-rat-der-stadt-bochum-muss-ausschuesse-neu-waehlen/

Der Wärmeplan für #Bochum verzögert sich. Wichtig ist, dass es bis zum Beschluss im #RatBO Konzepte gibt, wie auch Vermieter in Schwierigkeiten und mit energetisch schlechten Wohnungen die Heizsysteme umstellen sowie Dämmen, damit es für Mieter:innen bezahlbar bleibt. https://www.waz.de/lokales/bochum/article411250796/wie-heizen-wir-in-zukunft-bochum-wird-mit-der-planung-nicht-rechtzeitig-fertig.html
Wird Bochum ab 2035 sauber heizen? Die Planungen dafür hinken deutlich hinterher

Fernwärme könnte für viele Haus- und Wohnungsbesitzer in Bochum die Lösung für ihr Heizungsproblem sein.

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Neues aus der Politik: Neue Regeln ⚖️ für E-Scooter 🔋🛴
Der Bundesrat schärft nach, die AfD kramt im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO eine Anfrage aus der Mottenkiste hervor: Sondernutzungsgebühren, Mängelmelder, Abstellzonen. Oder anders gesagt: nichts Neues.

#eScooter #Bundesrat