Am 18.03. ist wieder einmal ein Mobilitätsausschuss in #Freiburg. Wir haben uns die Sitzungsunterlagen angesehen:
Themen: #Klimamobilitätsplan und #Mobilitätspass
Die Arbeitgeber*innenabgabe wurde vom Gemeinderat präferiert. "Diese Variante ist im aktuell geltenden #Landesmobilitätsgesetz jedoch nicht mehr vorgesehen;
zulässig sind dort ausschließlich ein Einwohner*innenbeitrag oder ein Kfz-Halter*innenbeitrag. Die Einführung eines Mobilitätspasses wird daher vorerst nicht weiterverfolgt. (1/n)

Das neue #Landesmobilitätsgesetz soll den Weg für nachhaltige #Mobilität in Baden-Württemberg freimachen. Wir haben Verkehrsminister Winfried Hermann gefragt, was sich damit für uns verbessert.

https://www.gruene-bw.de/winfried-hermann-mobilitaetsgesetz-interview/

Interview: Winfried Hermann zum Mobilitätsgesetz

Wir haben Verkehrsminister Winfried Hermann gefragt, was sich mit dem Landesmobilitätsgesetz für uns verbessert.

gruene-bw.de
Landesmobilitätsgesetz von Baden-Württemberg

Baden-Württemberg hat ein eigenes Mobilitätsgesetz. Das sind Antworten auf häufige Fragen zu dessen Inhalt.

Baden-Württemberg.de
Der Landtag in #BadenWürttemberg hat scheinbar gerade ein #Landesmobilitätsgesetz verabschiedet. Damit wird den Städten und Kommunen in BaWü nun u.a. eine digitale #Parkraumkontrolle (d.h. ein Einsatz von Scan-Fahrzeugen) ermöglicht.
Man erhofft sich damit Verbesserungen auf fünf Ebenen:
https://www.klimaschutz-bewegt.de/fuenf-gruende-fuer-digitale-parkraumkontrolle/
Fünf Gründe für digitale Parkraumkontrolle - Kompetenznetz Klima Mobil

Maßnahmen des Parkraummanagement entfalten nur dann ihre Wirkungen, wenn die Regelungen auch eingehalten werden. Hierfür ist eine wirksame Kontrolle

Kompetenznetz Klima Mobil

Landesmobilitätsgesetz: Warum kompliziert, wenn es einfach geht?

Apropos #Landesmobilitätsgesetz (LMG): Wir setzen darauf, dass Baden-Württemberg bei der Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetzes des Bundes keinen Sonderweg geht, wie dies im aktuellen Entwurf des LMG geplant ist. Stattdessen muss Baden-Württemberg der sogenannten Branchenvereinbarung beitreten, … [1/2]

Apropos Landesmobilitätsgesetz: Statt den Landkreisen ungefragt Geld für Radverkehrskoordinatoren aufzudrängen, sollte besser in den Radwegebau investiert werden. Das ist praktischer Klimaschutz.

#radverkehr #landesmobilitätsgesetz #landkreistagbw
@VerkehrsministeriumBW

Und sowas dann mal im Detail zu lesen... 😍
https://zug.network/@simonschre/112932761756170698

#ScanCars gegen Parksünder, weil es auf Bundesebene nicht vorwärts geht, Radbeauftragte für jeden Kreis um das #RadNetzBW nach vorne zu bringen, eigenständige Mobilität von Kindern und Jugendlichen als Maßstab für die Verwaltungen bei der Verkehrsplanung, ein #Mobilitätspass für Kommunen zur zielgerichteten Förderung nachhaltigerer Mobilität, ...

So geht das mit der #Verkehrswende und #AutoKorrektur

#Landesmobilitätsgesetz

Simon S. (@[email protected])

Das Landesmobilitätsgesetz Baden-Württemberg geht in die Anhörung. Unter anderem mit Parkscan-Fahrzeugen, Mobilitätsabgabe, verpflichtenden Radkoordinatorenstellen... Wen das interessiert und gerne beitragen will, hier die Infos: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesmobilitaetsgesetz-geht-in-die-anhoerung Online-Beteiligung: https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/mitmachen/lp-17/landesmobilitaetsgesetz

Zug.Network

Habt ihr schon vom #Landesmobilitätsgesetz in #BaWü gelesen?

Spannende Konzepte mit einer #Mobilitätspass, der eine Abgabe für alle Bürger einer Kommune darstellt, dann aber gleichzeitig für alle ein Mobilitätsbudget ist, welches sie frei einsetzen können.

Und das Gesetz soll digitale #Parkraumüberwachung ermöglichen.

https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/start-der-anhoerung-des-landesmobilitaetgesetzes

Start der Anhörung des Landesmobilitätgesetzes

Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa bei der digitalen Parkraumüberwachung und einem Mobilitätspass eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.

Baden-Württemberg.de
Das #Landesmobilitätsgesetz definiert für #BaWü die Leitlinien für nachhaltige, klimafreundliche, leistungsfähige und verlässliche #Mobilität.
Landkreistag: "Mit Landesmobilitätsgesetz nicht in die Bürokratiefalle tappen"