Weil ich wissen will, wer für den Verbindungsweg Rußweg–Mastweidenweg zuständig ist, habe ich eine Informationsfreiheitsanfrage an die Stadt #Karlsruhe gesendet. Der Weg ist Teil des #RadnetzBW und verläuft über Bahngrundstücke.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, der als Geh- und Radweg genutzte, asphaltierte Verbindungsweg zwischen Mastweidenweg (dortiger Bahnübergang) und Rußweg (Südwestecke VBK-Gleisbauhof) verläuft laut Liegenschaftskataster über dasselbe Flurstück, auf dem auch Gleiseanlagen der DB InfraGO AG liegen. Bei wem liegt die Baulastträgerschaft für oben genannten Geh- und Radweg? Ich meine nicht den vor wenigen Jahren gebauten Stichweg entlang des Zauns des VBK-Gleisbauhofs, der als Bauvorleistung derzeit unter der Autobahn im Nichts endet. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG). Da meine formlose Anfrage per E-Mail von meiner E-Mail-Adresse (@adfc-bw.de) vom 31. August 2024 14:16 Uhr an das Tiefbauamt anscheinend untergegangen ist, wähle ich den Weg eines Antrags nach LIFG. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Heute habe ich erstmals gegen ein Durchfahrtsverbot für alle Fahrzeuge (forstwirtschaftlicher Verkehr frei) Widerspruch eingelegt, das meiner Benutzung des #RadnetzBW bzw. #EuroVelo15 im Weg steht. Über eine Fehlermeldung in #OpenStreetMap bin ich darauf aufmerksam geworden. Stand gestern hatte die Behörde noch nicht gehandelt und ich das Verkehrszeichen erstmals passiert.
Bild: CC-BY-SA 4.0 @Marwe/Mapillary