#Kommunalwahlen: #AfD ist mit Kandidaten in der Fläche wenig vertreten

Eine der Unbekannten für den Ausgang der #Kommunalwahl an 9. Juni ist die AfD. Die Landesvorsitzenden Emil #Sänze und Markus #Frohnmaier sehen die Partei für die Wahl gut vorbereitet. Eine Auswertung des Staatsanzeigers zeigt, dass die AfD auf #Kreisebene sehr unterschiedlich aufgestellt ist.

https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/kreis-und-kommune/afd-ist-mit-kandidaten-in-der-flaeche-wenig-vertreten/ #Antifa #NoAfD

Das Bündnis #Klinikerhalt hat Aktenordner voller Unterschriften an die Stadtverwaltung Schwäbisch #Gmünd überreicht. Damit wollen die Gmünder #Bürgerbegehren auf #Kreisebene ermöglichen. Das Ziel: Mitspracherecht bei der Klinik-​Debatte.

https://remszeitung.de/2023/4/12/gmuend-buendnis-klinikerhalt-uebergibt-unterschriften/

Heute haben wir in unserer Gruppe mit der SPD eine #Informationsfreiheitssatzung nach #Osnabrücker Vorbild angesprochen und dieses Thema platziert.

Unser gemeinsamer Antrag zu #OpenData wurde mit Verweis auf die Arbeitsbelastung der #Verwaltung auf unbestimmte Zeit abgelehnt und wird von der Verwaltung auf #Kreisebene mit den #Nachbarkommunen erörtert.

Wir werden OpenData ausserhalb der Fraktionsarbeit platzieren, um Interessierte darauf vorzubereiten.