Seit 30 Jahren werden im #Abschiebegefängnis in #Büren Menschen nur aufgrund ihrer Ausreisepflicht inhaftiert. Heute fand dort eine Demonstration anlässlich eines Besuchs vom #Integrationsausschuss des Düsseldorfer Landtags in der Haftanstalt statt.
Die Demonstrierenden fordern auch, dass die Planungen für ein weiteres Abschiebegefängnis in #Mönchengladbach gestoppt werden. 
https://www.radiohochstift.de/nachrichten/paderborn-hoexter/demo-am-abschiebegefaengnis-in-stoeckerbusch.html
Demo am Abschiebegefängnis in Stöckerbusch

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Heute betreute u.a. die @spdboehrenfeld den zentralen Infostand der @spd_bochum in der Innenstadt. Thema: #Kommunalwahl 2025 in Bochum 🗳️ #kw25bo.

Wir warben für OB-Kandidat #JörgLukat, für die Wahl von @jensmatheuszik #JensMatheuszik für ein starkes #Bochum​er Ehrenfeld #boEhrenfeld im Rat der Stadt Bochum 🏛️🏙️ #ratBO, für #BarbaraMenke als Bezirksbürgermeisterin Mitte und für #AselyaDilbas im #Integrationsausschuss.

Erst kurz Regen, dann Sonne und ständig gute Argumente für die Wahl der SPD.

🗳 #Kommunalwahl in #Bochum – leicht erklärt:
Am 14. September 2025 wählt Bochum auch den #Integrationsausschuss. Was macht der? Siehe Video!
Ich empfehle die Liste der #SPDBochum mit der Spitzenkandidatin #AselyaDilbas.

#kwbo25 #boIntegration #SPD

Plakatierung zur #Kommunalwahl im #Bochum​er Ehrenfeld #boEhrenfeld 2025 #kw25bo 4/4:

Ebenso plakatiert: #AselyaDilbas, Spitzenkandidatin der #SPDBochum (und aus der #spdBOehrenfeld) für den #Integrationsausschuss der Stadt Bochum.

Danke allen Helfern, die Wind und Wetter trotzen!

Im Integrationsausschuss des Landtags hat Fluchtministerin Paul weitere Einzelheiten zur Entstehung der Aliasnamen nachgeliefert.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Bielefeld #Messerattacke #Messerangriff #Bar #Alias #Identitäten #Namen #Integrationsausschuss #JosefinePaul
Paul: Bielefelder Tatverdächtiger täuschte nicht über Identität
Paul: Bielefelder Tatverdächtiger täuschte nicht über Identität

Im Integrationsausschuss des Landtags hat Fluchtministerin Paul weitere Einzelheiten zur Entstehung der Aliasnamen nachgeliefert.

wdr.de

An den Sitzungsvorlagen dieser TOPs ist gut erkennbar, wie (letztendlich vom Rat zu treffende) Entscheidungen alle oder die davon betroffenen Ausschüsse und Gremien zwecks Vorberatung oder Kenntnisnahme durchlaufen, bevor dann tatsächlich etwas beschlossen wird.

Hier wird nachvollziehbar, weshalb bürokratische Mühlen manchmal langsam mahlen.

#Integrationsausschuss #Bottrop

TOP2: Kenntnisnahme der Unterzeichnung von
#ChartaDerFairenMetropoleRuhr 2030 und der europäischen #CircularCitiesDeclaration durch den Rat der Stadt. Entscheidung in der Ratssitzung am 18.02.2025.

TOP7: Kenntnisnahme der Endfassung des #Schulentwicklungsplan|s 2024 ff., Entscheidung im Rat der Stadt am 10.12.2024.

#Integrationsausschuss #Bottrop

Heute (29.11.2024, 16:00 Uhr) tagt der #Integrationsausschuss im Rathaus #Bottrop.

Die Tagesordnung findet ihr hier: https://ratsinfo-bottrop.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZW_VM69sErI8Uw4sR6h_-Q4

Ein paar Anmerkungen:

Sitzungstermin - SD.NET RIM 4 | Bottrop

Den Abschluss der Sitzungswoche macht der #Integrationsausschuss der Stadt #Bottrop am Freitag, 13.09.2024 um 16:00 Uhr.

Die vollständige Tagesordnung findet ihr hier:
https://ratsinfo-bottrop.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWvGqvWj3u8GV1Wb0Uo7p8M

Sitzungstermin - SD.NET RIM 4 | Bottrop

Aufarbeitung der Messerattacke von Solingen geht weiter • CDU-Leute fordern BSW-Ausschluss • Betriebsversammlung zu VW-Sparplänen.#GuMo #04092024 #GutenMorgen #NRW #Messerattacke #Solingen #Integrationsausschuss #Bahn #OWL #CDU #BSW;VW #Betriebsversammlung
Nachrichten für NRW am Morgen
Nachrichten für NRW am Morgen

Aufarbeitung der Messerattacke von Solingen geht weiter • CDU-Leute fordern BSW-Ausschluss • Betriebsversammlung zu VW-Sparplänen.

wdr.de