Holger JoestJul 26, 2024
Das Verkehrsministerium von Volker #Wissing bereitet eine strenge #Regulierung von #Fahrradanhänger​n vor. Oder mit anderen Worten: Die selbsternannte #Freiheitspartei übt sich mal wieder im willkürlichen #Gängeln derer, die nicht zu ihrer #Zielklientel gehören. #Freiheit im Sinne der #fdP endet da, wo sich der #Porschefahrer genervt fühlt.
https://www.spiegel.de/auto/fahrradanhaenger-volker-wissing-will-maximalgewicht-von-50-kilogramm-in-stvzo-festschreiben-a-49e12ba1-726b-4480-926a-0bc165ad8b06
Lastentransport ohne Pkw: Verkehrsminister Wissing plant 50-Kilo-Limit für Fahrradanhänger

Kinder und Lasten per Rad zu transportieren, soll sicherer werden: Das Verkehrsministerium kündigt neue Regeln für Anhänger an. Hersteller warnen, der Verzicht aufs Auto werde damit grundlos erschwert.

DER SPIEGEL
Anja Reul 📯Jan 26, 2024

Neu im @algorithmwatch #Newsletter
- #Automatisierung verwandelt #Städte in #Dörfer
- #EU: #KIVerordnung mit Zulassung für #Gesichtserkennung?
- 🇳🇱 : #Freiheitspartei von #Wilders profitiert am meisten von #YouTube-#Empfehlungsalgorithmus
- 🇩🇪 : Jugendschutz-Programm #JusProg blockiert auch Websites von #SuizidBeratungsstellen, zur #Sexualerziehung & von #LGBTQIA+
- 🇦🇹 : #Sexismus bei #ChatGPT für #Berufsberatung
u.v.m.
👇🏻

https://r.algorithmwatch.org/nl3/LtSXcbz86by0r9rdZNG-5Q

Die Automatisierung verwandelt Städte in Dörfer – Automated Society

GambaJoApr 24, 2023

#FDP, die sich für die #Freiheitspartei hält, ist gegen die #Freiheit von Kommunen.

#FDPblockiert #Verkehr #Wissing

https://www.zeit.de/mobilitaet/2023-04/verkehrspolitik-volker-wissing-geschwindigkeitsbegrenzung-tempo-30-staedte

Verkehrspolitik: Volker Wissing lehnt flächendeckendes Tempo 30 für Städte ab

Der Bundesverkehrsminister weist die Forderung nach einer niedrigeren Regelgeschwindigkeit in Städten zurück. Kommunen könnten aber mehr Entscheidungsbefugnisse bekommen.

ZEIT ONLINE
Gunnar HamannNov 13, 2022

Ich warte auf den medialen Aufschrei.

Bei Querdenken ging das ja damals sehr flux, sobald staatliche Eingriffe geplant waren. #Freiheitspartei

Daran messe ich die Medien jetzt auch. //
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaprotest-kunst-101.html

Protestaktionen in Museen: Buschmann erwägt härtere Strafen

Nach Protestaktionen, bei denen Kunstwerke beschädigt worden waren, erwägt Justizminister Buschmann härtere Strafen gegen Aktivisten. Diese würden "eine rote Linie überschreiten".

tagesschau.de