EURACTIV PoliticsOct 3, 2024
Defiant pro-refugee lawmakers seek ways to challenge German migration U-turn https://www.euractiv.com/section/politics/news/defiant-pro-refugee-lawmakers-seek-ways-to-challenge-german-migration-u-turn/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #FDP #FrankSchwabe #Germany #Greens #HakanDemir
Defiant pro-refugee lawmakers seek ways to challenge German migration U-turn

The coalition must decide how harsh is too harsh when it comes to refugee policies.

EURACTIV
Show threadBerlinFokusJan 31, 2024

Ihr denkt ich mach Scherze. Fuck, ich wünschte es wär so.

"Die #SPD-Bundestagsabgeordneten #FrankSchwabe, #LarsCastellucci und #FabianFunke, die unterschiedliche Strömungen von #links bis #progressiv vertreten, haben nun gemeinsam einen Vorschlag erarbeitet, der trotz #Scholz' Skepsis auch in der Fraktion der Kanzlerpartei beraten werden soll."

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https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-kanzler-bunde-laender-gipfel-fluechtlinge-1.6296455

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SPD-Abgeordnete: Asylverfahren in Afrika statt in Deutschland prüfen

Nach NRW-Regierungschef Wüst gibt es auch in der SPD Forderungen, Asylverfahren von Deutschland und der EU nach Afrika auszulagern.

Süddeutsche Zeitung
EURACTIV FRApr 26, 2023
Séisme et démocratie : des élections « très difficiles » se profilent en Turquie https://www.euractiv.fr/section/l-europe-dans-le-monde/news/seisme-et-democratie-des-elections-tres-difficiles-se-profilent-en-turquie/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #ConseildelEurope #élections #FrankSchwabe #libertédelapresse
Séisme et démocratie : des élections « très difficiles » se profilent en Turquie

Les élections en Turquie vont se dérouler dans des conditions « très difficiles » du fait de «

EURACTIV
El JoaApr 6, 2021
Wow, #lanz ist ja spannend grade! ( #FrankSchwabe erzählt zu #Korruption im #europarat)
Deutsche Welle (inoffiziell)Mar 30, 2021
Deutschland hat den Opfern des Syrien-Kriegs Hilfen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro zugesagt. Doch ist sichergestellt, dass das Geld nicht in Regime-Hände gerät? Fragen an den SPD-Menschenrechtspolitiker Frank Schwabe.
Syrien-Hilfe: "Es geht darum, Menschen zu helfen" | DW | 30.03.2021 #Syrien #Geberkonferenz #FrankSchwabe #humanitäreHilfe #Basharal-Assad
Syrien-Hilfe: "Es geht darum, Menschen zu helfen" | DW | 30.03.2021

Deutschland hat den Opfern des Syrien-Kriegs Hilfen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro zugesagt. Doch ist sichergestellt, dass das Geld nicht in Regime-Hände gerät? Fragen an den SPD-Menschenrechtspolitiker Frank Schwabe.

Deutsche Welle (inoffiziell)Nov 28, 2020
Der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe hat einen Abzug deutscher Bundespolizisten von der EU-Grenzschutzmission Frontex in der Ägäis ins Gespräch gebracht. Grund sind Berichte über deren Beteiligung an Pushbacks.
SPD erwägt Rückzug der deutschen Frontex-Einsatzkräfte | DW | 28.11.2020
#Frontex #SPD #EU-Grenzschutzagentur #FrankSchwabe #Ägäis #Migration #Griechenland #Türkei
SPD erwägt Rückzug der deutschen Frontex-Einsatzkräfte | DW | 28.11.2020

Der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe hat einen Abzug deutscher Bundespolizisten von der EU-Grenzschutzmission Frontex in der Ägäis ins Gespräch gebracht. Grund sind Berichte über deren Beteiligung an Pushbacks.

Deutsche Welle (inoffiziell)Aug 6, 2020
In Edirne wird der Prozess gegen Hozan Cane neu aufgerollt. Die kurdischstämmige Kölner Sängerin war wegen PKK-Mitgliedschaft zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Anzeichen für eine baldige Freilassung gibt es nicht.
Sängerin Hozan Cane bleibt in türkischer Haft | DW | 06.08.2020
#HozanCane #Türkei #Kurden #Prozess #Terrorismus #GönülÖrs #FrankSchwabe #SPD-Bundestagsfraktion #Edirne
Sängerin Hozan Cane bleibt in türkischer Haft | DW | 06.08.2020

In Edirne wird der Prozess gegen Hozan Cane neu aufgerollt. Die kurdischstämmige Kölner Sängerin war wegen PKK-Mitgliedschaft zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Anzeichen für eine baldige Freilassung gibt es nicht.

Deutsche Welle (inoffiziell)Aug 6, 2020
In Edirne wird der Prozess gegen Hozan Cane neu aufgerollt. Die kurdischstämmige Kölner Sängerin war wegen PKK-Mitgliedschaft zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Ein Berufungsgericht sah aber keine klaren Beweise.
Neuer Prozess gegen Kölner Sängerin Hozan Cane in der Türkei | DW | 06.08.2020
#HozanCane #Türkei #Kurden #Prozess #Terrorismus #GönülÖrs #FrankSchwabe #SPD-Bundestagsfraktion #Edirne
Neuer Prozess gegen Kölner Sängerin Hozan Cane in der Türkei | DW | 06.08.2020

In Edirne wird der Prozess gegen Hozan Cane neu aufgerollt. Die kurdischstämmige Kölner Sängerin war wegen PKK-Mitgliedschaft zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Ein Berufungsgericht sah aber keine klaren Beweise.