Nahost-Konflikt: Veit verlässt Israel auf dem Landweg

Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin saß nach ihrem Israel-Besuch in Tel Aviv fest. Nun verlässt sie die Krisenregion über Jordanien.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Konflikt-in-Nahost-Veit-verlaesst-Israel-auf-dem-Landweg,veit154.html

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Israels Angriff auf den Iran: Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin versucht Israel über den Landweg zu verlassen

Hamburgs Parlamentspräsidentin Carola Veit (SPD) saß wegen der Angriffe von und auf Israel in Tel Aviv fest. Nun versucht sie es auf dem Landweg heraus aus dem Land.

Hamburgs Datenschutzbeauftragter: Klare Grenzen für den Einsatz von KI

Auch in der öffentlichen Verwaltung spielt Künstliche Intelligenz eine immer größere Rolle. Thomas Fuchs warnt vor Gefahren.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburgs-Datenschutzbeauftragter-Klare-Grenzen-fuer-den-Einsatz-von-KI,datenschutz780.html

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Rekordstrafen und Cyber-Angriffe: Hamburger Datenschutzbericht wird heute vorgelegt

Künstliche Intelligenz (KI) spielt auch in Hamburg eine immer größere Rolle in der öffentlichen Verwaltung. Hamburgs Datenschutzbeauftragter Thomas Fuchs sieht das grundsätzlich positiv, zeigt in seinem neuesten Jahresbericht aber auch Grenzen auf.

Neue Hamburgische Bürgerschaft konstituiert - Veit Präsidentin

Die neugewählten Abgeordneten kamen im Rathaus zusammen. Während die Wahl der Bürgerschaftspräsidentin klar ausfiel, gab es um das Amt des Alterspräsidenten Ärger.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Neue-Hamburgische-Buergerschaft-konstituiert-Veit-Praesidentin,buergerschaft1246.html

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Hamburgische Bürgerschaft konstituiert sich - Streit mit der AfD um Amt des Alterspräsidenten

Gut drei Wochen nach der Wahl in Hamburg ist die Bürgerschaft am Mittwoch zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Abgeordneten wählten erneut Carola Veit (SPD) zur Bürgerschaftspräsidentin. Eine andere Personalie sorgte für Ärger.

Streit zwischen Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin und AfD eskaliert

Carola Veit (SPD) hatte mit deutlichen Worten die AfD kritisiert. Die reagierte nun mit einer vierseitigen Erklärung.

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Streit zwischen Hamburgs Bürgerschaftspräsidentin und AfD eskaliert

Die AfD versuche, durch Verdrehen von Recht und Tatsachen, sich als Opfer darzustellen und den Staat zu delegitimieren, sagt Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD). Bei der AfD will man das so nicht hinnehmen.

Hamburger CDU-Politiker verstößt wohl gegen Abgeordnetengesetz

Götz Wiese von der CDU hat offenbar gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen. Er wurde von der Bürgerschaftspräsidentin ermahnt.

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Hamburger CDU-Politiker verstößt wohl gegen Abgeordnetengesetz

Der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Götz Wiese hat offenbar gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen. Deshalb wurde er von der Bürgerschaftspräsidentin ermahnt. Das hat NDR 90,3 exklusiv erfahren. Wiese hatte den Aktienbesitz an Firmen nicht angegeben, über die er politisch entscheiden kann.

Vielen Dank für den freundlichen Empfang durch die Präsidentin der Bürgerschaft, Carola Veit, heute morgen im Hamburger Rathaus. Unser Tätigkeitsbericht Datenschutz 2023 ist nun veröffentlicht. Worum es bei anschließdenden Pressekonferenz ging, kann man hier nachlesen.

https://datenschutz-hamburg.de/news/hmbbfdi-stellt-taetigkeitsbericht-datenschutz-2023-vor

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HmbBfDI stellt Tätigkeitsbericht Datenschutz 2023 vor

Beschwerdezahlen steigen; Unternehmen vernachlässigen Löschpflichten; Fuchs: „Aufsicht für KI-Anwendungen bei Datenschutzbehörden“

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