Morgen um 14:30 Uhr kommt der Ausschuss für Digitales (-> https://www.bundestag.de/digitales) zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Tagesordnung u.a. "Fortschrittsbericht der Bundesregierung zum Verhandlungsstand auf EU-Ebene zur CSAM-Verordnung".
#Chatkontrolle #Überwachung

Foto: CC0 Jakob Rieger

Mit dem neuesten Vorschlag Dänemarks zur Chatkontrolle kehrt die EU zu Plänen für eine Massenüberwachung privater Kommunikation zurück.

Hier geht es zu dem Artikel "Dänemark will die Chatkontrolle um jeden Preis durchdrücken": https://www.thomaswinzer.com/blog/daenemark-will-die-chatkontrolle-um-jeden-preis-durchdruecken
#Chatkontrolle #Überwachung

Die Dänen haben die von Polen abgeschwächte Version des Chatkontrolle-Gesetzentwurfs revidiert und wollen, dass die Minister dem Entwurf am 14.10.25 zustimmen. In der Bundesregierung gibt es Uneinigkeit über das weitere Vorgehen.

https://www.thomaswinzer.com/blog/daenemark-will-die-chatkontrolle-um-jeden-preis-durchdruecken

#Chatkontrolle #Überwachung

Warum ich aus der SPD ausgetreten bin

Mein Eintritt in die SPD war eine direkte Reaktion auf das Wahlergebnis der AfD bei der Bundestagswahl 2017. Nach acht Jahre habe ich die Partei wieder verlassen. Meine Beweggründe dafür habe ich aufgeschrieben.
#SPD #Austritt #Wirtschaft

Hier geht es zu dem Blogartikel: https://www.thomaswinzer.com/blog/warum-ich-aus-der-spd-ausgetreten-bin