🪖 Die *Wehrpflicht* ist aktuell immer wieder ein Thema.
🏛️ *Welche Rolle spielt der Bundestag dabei?*
🪖 *55 Jahre lang,* von 1956 bis 2011, *gab es in Deutschland den Wehrdienst für Männer.*
📔 Im *Grundgesetz* steht nämlich:
Art. 12a, Abs. 1:
„Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“ (1/3)
🗳️ *2011 stimmte der Bundestag für das Aussetzen,* nicht aber für die Abschaffung der *Wehrpflicht.*
💭 Aktuell wird wegen *neuer sicherheitspolitischer Bedrohungen* wieder über eine *Rückkehr zur Wehrpflicht* nachgedacht.
*Es gibt drei Wege, um diese zu (re-)aktivieren:*
🪖 *Spannungs- oder Verteidigungsfall:*
1️⃣ Die Wehrpflicht würde automatisch wieder aufleben, wenn der Spannungs- oder Verteidigungsfall eintritt.
🕊️ *Wehrpflicht in Friedenszeiten:* (2/3)
2️⃣Der Bundestag könnte die Wehrpflicht in Friedenszeiten, wie sie vor 2011 bestand, mit einer einfachen Mehrheit wieder einführen.
3️⃣ Wenn aber der *Charakter der Wehrpflicht künftig geändert* werden soll, z. B. durch die *Einführung einer Wehrpflicht für Frauen,* müsste das *Grundgesetz geändert* werden. Dafür bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. (3/3)
Quelle Bundestag
Carsten