| Politik | #linksgrün |
Elon Musk hat ja kurze Zeit vor dem Anschlag des islamophoben AfD Anhängers die AfD öffentlich in höchsten Tönen unterstützt.
Nun hat er alle öffentlichen Posts des Terroristen, welche seine AfD-Affiliation sowie seine extremistischen politischen Ansichten bekanntgeben, auf Twitter einfach löschen lassen und behauptet nun es sind die anderen Medien welche lügen. Elon Musk baut sich seine eigene Realität auf Twitter, nicht mehr lange und er denkt sich Beiträge vollkommen willkürlich aus, welche politische Gegner irgendwann Mal geposted haben sollen.
Das ist kein Genie, das ist Faschismus.
„Einfach mit Dreck werfen, irgendwas wird schon hängen bleiben“ ist im politischen Geschäft populär geworden. Und wir als Gesellschaft spielen da mit.¹ Wir haben versäumt einen politischen Umgang zu schaffen, in dem wer mit Dreck wirft beschämt wird, und nicht wer getroffen wird.
Früher haben sich Menschen dafür geschämt, Falsches gesagt, falsch beschuldigt zu haben, und haben sich dafür sogar öffentlich entschuldigt.
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¹stark getrieben von Medien und Social Network Plattformen
Damit, daß die gesamte deutsche Presse die politischen Aussagen eines Multi-Milliardärs für berichtenswert hält, erkennt sie das Offensichtliche an: Reichtum bedeutet politische Macht.
Was nicht passiert: diskutieren, daß dieser Zustand inhärent undemokratisch ist, nicht erst bei Parteispenden anfängt, beim Besitz und der direkten Beeinflussung journalistischer Medien noch lange nicht aufhört, und ein Problem darstellt.
Was ich besonders enttäuschend finde ist, dass sich das Stuttgarter Ordnungsamt mit Verweis auf Landes- und Bundesgesetze über Aufforderungen aus dem Gemeinderat hinwegsetzen kann, aber gleichzeitig Land- und Bundestag keinerlei Kontrollmotivation zeigen. Es fehlt ein demokratisches Korrektivb gegenüber staatlichem Handeln.
Gesetze existieren zwar im Bezug auf das Verhalten im Verkehr, aber es gibt anscheinend keine wirksamen Gesetze zu deren Durchsetzung.
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
Der heutige Blogpost erschließt einen Begriff, der bis hin zur #Bürokratie so viel erklärt, aber noch kaum bekannt ist: #Verantwortungsdiffusion. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/verantwortungsdiffusion-buerokratie-und-die-gefahren-des-scheiterns/
*** Verwandte Videos ***Stochastischer Terrorismus (zu Onlineradikalisierung): https://youtu.be/POQD4b-xpfIWarum junge Leute AfD wählen: https://youtu.be/-Za...
Es zeichnet sich ab, wovor Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände lange gewarnt haben: Die geplante UN-Konvention zur Cyberkriminalität erfüllt nicht die Mindestanforderungen an Menschenrechte und Datenschutz. Sie schaffe „beispiellose Überwachungsbefugnisse“ und biete kaum Schutz für IT-Sicherheitsforscher, Whistleblower oder Journalisten.
Wer kann Mails an die Ampel in Berlin schreiben? #Datenschutz sollte ein hohes Gut bleiben! >>Noch laufen die Verhandlungen in New York, doch es sieht nicht gut aus für die Menschenrechte: Die geplante UN-Konvention über Cyberkriminalität droht zu einem politischen Debakel zu werden. Ausgerechnet Russland könnte ein Zustandekommen als Erfolg für sich verbuchen. Denn herausgekommen ist ein Vertragstext zur Cyberkriminalität, der weit über das Ziel hinausschießt und weitreichende Überwachungsbefugnisse mit unzureichenden Schutzmaßnahmen enthält. Er gibt Machthabern noch mehr Möglichkeiten, repressiv gegen politische Gegner und unliebsame Journalisten vorzugehen. Die aktuelle Version des Vertrags wurde am Dienstagabend (Ortszeit) in New York von der Diplomatin und Vorsitzenden der Verhandlungsarbeitsgruppe, Faouzia Boumaiza Mebarki aus Algerien, an die Delegationen der Staaten übergeben. In den Hauptstädten der Mitgliedstaaten muss nun noch die Zustimmung für den Entwurf der Resolution für die Generalversammlung eingeholt werden. Dann könnte der Vertragstext am Freitag vera[...]<< https://netzpolitik.org/2024/russland-setzt-sich-bei-un-cybercrime-konvention-durch-ein-gefaehrliches-globales-ueberwachungsabkommen/ Bitte lesen! @[email protected] wenn das so kommt, wird das auch für #Kritis vermutlich problematischer? @[email protected] @[email protected] @[email protected] berichtet ihr dazu? Selbst friedliche unbescholtene Bürger fühlen sich bei so einem Entwurf der UN nicht wohl.... #Russland #Diktatur #rechtsextremismus #privacy #stiftungdatenschutz @[email protected]
"Es grenzt an ein Wunder, eine Demokratiebewegung, mit der niemand gerechnet hat und auf einmal waren sie da: Seit 2018 bilden sich bundesweit immer Regionalgruppen der Omas gegen Rechts. Ihr gemeinsames Ziel: der rechtsextremen Normalisierung in Deutschland etwas entgegenzusetzen. Unter dem Motto „Demokratie gemeinsam schützen: Jetzt!“ fand, unterstützt von der Amadeu Antonio Stiftung, der erste Bundeskongress vom 2. bis 4. August 2024 im Erfurter Landtag statt."
Es grenzt an ein Wunder, eine Demokratiebewegung, mit der niemand gerechnet hat und auf einmal waren sie da: Seit 2018 bilden sich bundesweit immer Regionalgruppen der Omas gegen Rechts. Ihr gemeinsames Ziel: der rechtsextremen Normalisierung in Deutschland etwas entgegenzusetzen. Unter dem Motto „Demokratie gemeinsam schützen: Jetzt!“ fand, unterstützt von der Amadeu Antonio Stiftung, der erste Bundeskongress vom 2. bis 4. August 2024 im Erfurter Landtag statt.
Erik Uden 🚩
Klaus Stein
Ralph Ruthe
Thijs Lucas
Michael Blume
Caroline Krohn-Atug
Dorothea Zwölfer (sie)
Omas gegen Rechts.Berlin