Thomas Wassermann

50 Followers
144 Following
241 Posts
Software Developer mainly #Delphi, #SQL
Server, #GDI+, #Componetdesign, #Moduledesign, #Applikationdevelopment ... My Threema-ID: https://threema.id/PSJYNHH7

Ampel will Abgeordnetenbestechung schärfer bestrafen - Unionsfraktion sieht „keinen Handlungsbedarf“. Interessant. Denn sogar der Bundesgerichtshof sieht Handlungsbedarf. 🧵

https://www.tagesspiegel.de/politik/unionsfraktion-sieht-keinen-handlungsbedarf-ampel-will-abgeordnetenbestechung-scharfer-bestrafen-11243761.html

Unionsfraktion sieht „keinen Handlungsbedarf“: Ampel will Abgeordnetenbestechung schärfer bestrafen

Bisher konnte es strafrechtlich nicht verfolgt werden, wenn Abgeordnete ihre Mandate für Nebengeschäfte ausnutzen. Nach Masken-Deals und Aserbaidschan-Affäre soll sich das nun ändern.

Der Tagesspiegel
@TwraSun
Mhmm, was ha tdie Ampel damit zu tun, gibt es keine geregelte, Strafverfolgung muß jeder Täter erst millionenfach angezeigt werden um verfolgt zu werden ?
@franckraisch ich möchte nicht "distespectful" erscheinen, aber wenn zwei totalitäre Parteien nicht zueinander finden hält sich meine Entrüstung in Grenzen.
@derpostillon
vermutlich berufen Sie sich auf die "Rechts"Sprechung der Daleks ... während die Timlords diesbezüglich durchaus Bedenken tragen ist ein Kindergeldanspruch niemals abschlägig in Erwägung gezogen worden. .. Choose your Team.
@[email protected] wir wieder soweit, einen"Kristallnacht" liegt in der Luft und die Politik ignorierent die Anzeichen , gelinde gesagt dürfte dies wohl das Vertrauen in die Politik in einen absolutern Negativbereich verschieben .
@Intensivdiva
Die Feststellung der Tatsachen scheint mir korrekt , wenn man das ganze Extrapoliert auf alle Bauern wird es statitisch allerdings eng.
Sorry, did'nt want to disturb you , und ja die gegenwärtigen Politik, vor allem deren unversöhnliche Entwicklung zermürbt. Ja, es ist unter anderem ein Konflikt zwischen Nazis und Normalos , ob sich die Beteiligten bereits verbindlich verortet haben dürfen derartige Konflikte weiter nähren.
Zur Klarstellung meiner persönlichen Auffassung, alles rechts von Grün darf nie wieder Fuß fassen.
@CGdoppelpunkt
Fühlt sich derzeit allenthalben so an. 33.. 34 und der Staat ignoriert es .... entweder der Staat hat längst aufgegeben, sich assimiliert, oder meint warum auch immer die Augen verschließen zu müssen.
So wie es sich (weltweit) derzeit entwickelt sieht es schlecht aus für die Spezies Homo sapiens .... Ob das nur negativ zu bewerten ist lasse ich dahingestellt.
@sarahbosetti wish, wenn es funktionieren würde ... ich spekuliere mal die absolute Mehrheit würde das wünschen und unterstützen , ob der Tranigkeit unserer Gesellschaft dürfte selbst das offensichtlich notwendige an Veränderung oder auch nur dem Wechsel der Perspektive zum Scheitern verurteilt sein. Wahrscheinlich beginnt das Erwachen erst wenn wieder Vernichtungslager errichtet werden und selbst dann wird ein "guter" Teil der Bevölkerung das begrüßten.
Und ja, ich verliere das Vertrauen in die Mehrheit, den Staat als zuverlässige Instanz gegenüber Hass, Kriminalität, Rassismus, Antidemokratie, in manchen Punkten bedarf es sicher einer Einschränkung/Unterscheidung auf Institutionen, Strukturen in Bundesländern.
Sorry, long to short , I'm afraid of the future.
@tagesschau Super, Primus Deutschland zeigt mal wieder Kompetenz .... nicht 🥺​
@ntv mhmm ..
irgendwie zeichnet sich ein System ab bei den "unerklärlichen " Todesfällen, autoritäre Narzissten, abseits der Realität schaffen neue Realitäten. Ich fürchte die Welt ist nicht bereit derartigen Bedrohungen geschlossen entgegenzutreten.