Quetzalcoatl

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Chaoswesen & Antifaschist
Demokratie kommt vom Mitmachen
Bayern hat bereits 13 Millionen Euro ausgegeben: Testbetrieb der Polizeisoftware von #Palantir widerspricht Datenschutzbestimmungen https://www.heise.de/news/Bayerns-Polizei-Datenschuetzer-fordert-Stopp-des-Trainings-von-Palantirsoftware-9609823.html
Bayerns Polizei: Datenschützer fordert Stopp des Trainings von Palantirsoftware​

Bayerns Polizei möchte eine Analysesoftware vom US-Unternehmen Palantir mit echten Personendaten testen. Der Landesdatenschützer fordert ein Stopp.

heise online
CDU-Austritt Hans-Georg Maaßen, der von einer „Migrationskatastrophe“ faselt. Das ist der ehemalige Chef des Inlandsgeheimdienstes #Verfassungsschutz https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/hans-georg-maassen-cdu-austrittsschreiben-vorwuerfe
CDU: CDU bestätigt Austritt von Hans-Georg Maaßen

Der Ex-Verfassungsschutzchef ist kein CDU-Mitglied mehr. Auf X veröffentlicht Hans-Georg Maaßen sein Austrittsschreiben. Es enthält harte Vorwürfe gegen Friedrich Merz.

ZEIT ONLINE
Ich habe ein paar Sätze zum "offenen Brief für unbedingt dem AI Act zustimmen!!!!111" geschrieben.
https://tldr.nettime.org/@tante/111834614171544223
tante (@[email protected])

Innovation ist kein politischer Wert Seit Monaten ringen die unterschiedlichen Organisationen und durch sie die EU-Mitgliedsstaaten um den sogenannten "AI Act", d.h. das umfassende Regulierungspaket zum Thema "KI". Solche Verhandlungen sind im Parlamentarismus zäh und langwierig, was aber kein Bug ist, sondern ein Feature: Der lange Deliberationsprozess ist auch die Chance, mehr Perspektiven einfließen zu lassen als nur die einiger Lobbyorganisationen. In den letzten Monaten erreichten die Verhandlungen die Ziellinie, doch kurz vor Ende tauchten plötzlich doch wieder streitbare Punkte (wie beispielsweise die Legalisierung und Legitimation von biometrischer Massenüberwachung durch "KI") im Text auf, so dass die Verhandlungen immer wieder herausfordernd wurden. https://tante.cc/2024/01/28/innovation-ist-kein-politischer-wert/

tldr.nettime
@WenkeVanDalen Mich hat #Digitalcourage anscheinend auch blockiert. Kritik ist da wohl nicht erlaubt rofl 🙊

Moin #digitalcourage habt ihr mich blockiert? 👏 #Meinungsfreiheit

Warum?

Wer steuert eigentlich gerade euren Account?

Seit Wochen sehe ich von #Digitalcourage nur noch posts ohne Initiale oder mit /p oder /L . Das dürften #padeluun u. #reticuleena sein, oder? Beide beteiligt an der manipulierten Vorstandswahl von #padeluun. Wer gibt euch das Recht, nach dieser Aktion für den gesamten Verein zu sprechen?

Kontext:
https://www.heise.de/news/Vorstandswahlen-bei-Digitalcourage-sorgen-fuer-Streit-bei-Mitgliederversammlung-9594030.html

https://paste.systemli.org/?6f6cfbcc3bdbcb55#3CK97eB9StriNws2B3PrBEjcPbnRc9JoN8aEn7dKfHje

Vorstandswahlen bei Digitalcourage sorgen für Streit bei Mitgliederversammlung

Ein im Fediverse erschienenes Gedächtnisprotokoll berichtet von lautstarken Auseinandersetzungen zwischen Vereinsmitgliedern und Vorstand von Digitalcourage.

heise online
Danke für das Banner, #Frankfurt! #Tagesschau
Die Correctiv-Recherche hat endlich die verdiente Aufmerksamkeit auf das langsam fortschreitende Wiedererstärken des Faschismus in Deutschland gelenkt.
In unser aktuellen Folge haben wir @jean Peters zu Gast, der an der Recherche beteiligt war und nun Ziel von Angriffen durch die AfD ist.
Ich finde, diese Folge solltet ihr hören und weiter verbreiten :)
https://logbuch-netzpolitik.de/lnp482-meuchelpuffer
Die @tazgetroete hat eine interaktive Karte mit kommenden Demos. Keine Ausreden mehr: aufstehen und hin da!
#AlleZusammenGegenDenFaschismus #AfDVerbot #Antifa
https://taz.de/Schwerpunkt-Proteste-gegen-rechts/!t5338539/
Schwerpunkt Proteste gegen rechts

Seit Mitte Januar 2024 gibt es eine nahezu einmalige Protestwelle gegen die AfD und andere Rechtsextremisten in Deutschland. Auslöser war ein Bericht des Rechercheteams Correctiv am 10. Januar 2024 über Geheimpläne von Mitgliedern AfD, Werteunion und Identitären veröffentlicht, die unter andere die Deportation von missliebigen Staatsbürger vorsehen. Das hat für viele das Fass zum Überlaufen gebracht. Zu ersten spontanen Protesten kamen nur wenige Tage später bereits zehntausend in Berlin und Potsdam. Seither wird fast tägliche in vielen Orten des Landes demonstriert. Mal mit ein paar hundert Menschen auf einem Marktplatz, mal mit weit mehr als hunderttausend wie in Hamburg, München oder Berlin. Für den 3. Februar 2024 mobilisiert ein Bündnis aus mittlerweile mehr als 700 Organisationen unter dem Motto „Wir sind die Brandmauer“ eine Menschenkette rund um den Berliner Reichstag. Auch die Diskussion um ein Verbot der AfD hat enorm an Fahrt gewonnen. Und mehr als 1,5 Millionen Menschen haben eine Petition unterzeichnet, die unter Berufung auf einen Artikel des Grundgesetzes verlangt, dem Nazi und Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Weitere taz-Texte zum Thema finden Sie im Schwerpunkt Alternative für Deutschland (AfD). Alle uns bekannten Termine geplanter und bereits durchgeführter Demonstrationen finden Sie auf der Karte neben (in der Desktop-Ansicht) beziehungsweise unter den Texten (in der Smartphone-Ansicht).

taz.de

🏴‍☠️ Heute ab 17:15 Uhr feiern wir 10 Jahre #Piratenpartei im EU-Parlament mit Mitstreitern und Freunden.

Schaut zu über den Livestream: https://www.europarl.europa.eu/streaming/?event=20240125-1700-SPECIAL-OTHER

European Parliament webplayer dedicated to Live events

European Parliament webplayer dedicated to Live events

European Parliament - Live pages

An diesem Wochenende geht Deutschland gegen Rechts auf die Straße!

Bestimmt werdet ihr da auch ein paar Piraten treffen, die dort mit euch zusammen gegen die Spaltung der Gesellschaft demonstrieren.

Falls ihr noch auf der Suche noch einer Demonstration in eurer Nähe seit, hier ist eine Übersicht der geplanten Veranstaltungen.

demokrateam.org/demos/
zusammen-gegen-rechts.org/

#PiratenGegenRechts
#GemeinsamGegenRechts
#GegenRechts
#WirSindMehr
#DemokratieVerteidigen

Demoübersicht - Aktuelle Demos gegen Rechts

Alle aktuellen Demos gegen Rechts verifiziert und mit Quellenangabe.

DemokraTEAM