"Antikolonialismus darf nicht zu Antisemitismus führen."
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Wo Bundeskanzler Olaf Scholz zwischen Nichts-Sagen und kraftmeirischen Sprüchen hin und her pendelt, findet Vizekanzler Robert #Habeck immer wieder die richtigen und notwendig klaren Worte, z.B. zur Einordnung und Differenzierung der vergangenen 4 Wochen in Israel und Gaza.
Habeck spielt in einer anderen Liga. Das weiß Scholz, das weiß Lindner und Merz weiß es auch.
Warum reden wir bei der #Migration eigentlich von "Staatsversagen", aber wenn der Staat jedes Jahr seine #Klimaziele verfehlt, ist das Resultat von "Streitigkeiten in der Ampel"?
Got it: it's because we don't care about others, only about ourselves.
Die staatliche KfW-Bank hat das neue Förderprogramm für das Laden von Elektroautos mit Solarstrom nach nur einem einzigen Tag wieder gestoppt. Binnen Stunden waren die vom Bund gewährten Gelder in Höhe von 300 Millionen Euro ausgeschöpft.
Die Hauptleidtragenden der #AfD-#Politik wären ihre eigenen #Wähler*innen“. Die #Studie begründet dieses #Wahlverhalten mit einer falschen #Selbsteinschätzung vieler #AfD-#Wähler
#AfDnee
Studien belegen: Die Gewaltbereitschaft ist im Umfeld der AfD besonders hoch. Jeder Vierte befürwortet Übergriffe auf politische Gegner. Mit Ihrer aggressiven Rhetorik, Neonazi-Verbindungen und gezielten Provokationen schafft die AfD ein politisches Klima, das versucht Gewalt zu legitimieren. Der Staat muss sein Gewaltmonopol konsequent verteidigen – besonders in Regionen, in denen die Stärke der AfD zu weißen… Weiterlesen
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