tazIm Eilverfahren gegen die Sparkasse Göttingen hat die Gefangenenhilfsorganisation einen Etappensieg errungen: Die Kontokündigung ist erst mal ungültig.
https://taz.de/!6146219
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Nino
@NNO
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Seit einem Jahr ist die Antifaschist:in Maja T. in Ungarn in Haft, ihr drohen bis zu 24 Jahre Gefängnis. Nun protestiert T. mit einem radikalen Schritt.
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VolksverpetzerZurückweisungen an der Grenze sind europarechtswidrig. Rechtsprofessor Pichl erklärt, warum Dobrindt falsch liegt. Und warum Alarmglocken schrillen sollten, wenn die Regierung ein falsches Spiel spielt und den Rechtsstaat ohne empirische Argumente infrage stellt. https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/zurueckweisungen-dobrindt-unrecht/?utm_source=mstdn
Zurückweisungen: Dobrindt hat Unrecht, es ist nicht nur ein Einzelfall
Zurückweisungen an der Grenze sind europarechtswidrig. Rechtsprofessor Pichl erklärt, warum Dobrindt falsch liegt. Und warum Alarmglocken schrillen sollten, wenn die Regierung ein falsches Spiel spielt und den Rechtsstaat ohne empirische Argumente infrage stellt.
netzpolitik.orgEin Demonstrant hatte sich bei einem Protest mit einer Overheadfolie vor Pfefferspray geschützt. Dafür wurde er von deutschen Gerichten wegen „Schutzbewaffnung“ verurteilt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht in den Urteilen einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention.
https://netzpolitik.org/2025/urteil-zu-versammlungsfreiheit-plastikfolie-ist-keine-schutzbewaffnung/
Haben tausende linksgrüne Spinner*innen nicht mehr alle Tassen im Schrank? Knapp zwei Wochen nach einem Aufruf, aus Protest entsprechende Gefäße in die CDU-Zentrale zu schicken, stapeln sich in einem Hof neben dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin Pakete im vierstelligen Bereich. https://taz.de/!6074157/
Jan Böhmermann 🤨 
Слава Україні!
Slava Ukraini!
♥️✊😉
Die Union hält nichts von der Pressefreiheit. Das hat eine kleine Anfrage der Union ergeben.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/union-kleine-anfrage-pressefreiheit/?utm_source=mstdn
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Nach Bekanntwerden einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU mit 551 Fragen zu NGOs kommt Kritik von den anderen Parteien. Und aus den eigenen Reihen. https://taz.de/!6072388
CCCErstmalig vom 11. bis 13. April im Makespace, Hackspace und in der Mitmachwerkstatt in #Halle (Saale): Das Halle Geekend Weekend #HaGeWe im Eigenbaukombinat – Save the date! https://eigenbaukombinat.de/hagewe25-savethedate/
Halle Geekend Weekend 2025 - save the date!
Liebe Kohlenstoffeinheiten, Hallo Nerdschaft!, Liebes Chaos, kaum ist der Congress in der Vergangenheit und die letzten Hallunken, Hallenser und Halloren zurück so steht schon der nächste Termin in den Startlöchern. Ein Geekend in Halle (Saale) im April 2025! Wir möchten euch erstmalig in unserem Makespace, Hackspace und Mitmachwerkstatt in Halle (Saale) zu einem Geekend Willkommen heißen. Wann? 2025-04-11T19:00+02:00 (MESZ) bis 2025-04-13T14:00+02:00 (MESZ) Wo? Eigenbaukombinat Halle (Saale) e.V., Landsbergerstr. 3, 06112 Halle (Saale)
Feine-Sahne-Fischfilet-Sänger Jan Gorkow alias Monchi erinnert an seinen verstorbenen Freund Lothar König – und an seine unvergesslichen Geschichten. https://taz.de/!6044632
