Mastodawn

Sascha Kr May 5, 2024

Volker Quaschning May 5, 2024

Einige Medien und Vertreter der #CDU behaupten immer wieder, wir würden durch den #Kernenergieausstieg mehr #Kohle verbrennen.
Stimmt aber nicht. Wir haben letztes Jahr viel weniger Kohle verbrannt. Warum diese ständige #Desinformation, die am Ende nur die AfD stark macht?
https://youtube.com/shorts/1UVWmGsTAxo

Bevor Sie zu YouTube weitergehen

Sascha Kr Oct 21, 2023

Harald Grunsky Oct 21, 2023

Quelle: https://loforo.com/everyone

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Sascha Kr Oct 11, 2023

Dorothea Zwölfer (sie)Oct 10, 2023

#Update 2 (14.10.23, 18:36 Uhr):
Hier nun ein weiteres Angebot für alle, die an Fragen zum Artikel 18 Grundgesetz interessiert sind - dazu habe ich ein neues Posting gestartet: https://federation.network/notes/9kttowtdex47bp4n

#UPDATE: unten im Text zu finden!!

Ehemalige Verfassungsgerichtsjuristin zur Frage des Verbots von Parteien und speziell der AfD: >>Lübbe-Wolff regt daher in Das Politikteil ein anderes Vorgehen an. "Statt die AfD insgesamt zu verbieten, wäre es zielführender, sicher verfassungswidrige Landesverbände anzugehen oder mit dem Instrument der #Grundrechtsverwirkung zu arbeiten." Die Verfassungsrechtlerin erklärt, dass neben dem Parteiverbot auch die sogenannte "Grundrechtsverwirkung" nach Artikel 18 Grundgesetz zu den Instrumenten der wehrhaften Demokratie zähle: "Danach kann man Politikern, die sich verfassungswidrig verhalten, das Recht auf Wählbarkeit oder Parteifunktionalität entziehen. Das wäre eine gezielte Maßnahme, um unsere Demokratie zu schützen."

Ein solches Vorgehen hat es in der Geschichte der Bundesrepublik allerdings bislang noch nie gegeben, sagt #Lübbe-Wolff, "aber man könnte Herrn Höcke mit der #Grundrechtsverwirkung das Recht auf politische Aktivität aufgrund seiner Aussagen und Handlungen entziehen".<< https://www.zeit.de/politik/2023-10/afd-verbot-verfasungsschutz-gertrude-luebbe-wolff-politikpodcast - sehr hörenswerter Podcast mit einer wichtigen Anregung, die ich bislang in der Diskussion noch nicht mitbekommen habe, die aber m.E. es verdient, Reichweite zu bekommen. Daher gerne retrööts...
#Artikel18GG
########## Update #Update #######
UPDATE 14.10.2023: Frau Prof. Dr. Lübbe Wolff hat mich eben per Mail auf Ihren Artikel im Verfassungsblog zum Thema hingewiesen. Er ist hier zu finden: https://verfassungsblog.de/wehrhafte-demokratie/ - darin beschreibt sie das, was im ZEIT Artikel zu finden ist, aber es gibt keine Werbung, stattdessen auch Fußnoten für vertiefende Lektüre.
Danke!

Dorothea Zwölfer (@d_zwoelfer)

Unter www.t1p.de/art18b findet ihr die Aussagen zu Artikel18 Grundgesetz von Prof. #Lübbe-Wolff ausführlicher, werbefrei und mit Fußnoten. Sie sagte mir, sie würde sich auf ein #Interview durch mich einlassen und Eure Fragen beantworten. Daher: Wenn ihr #Fragen an die ehemalige Richterin des BVG im Blick auf Artikel 18 und den Artikel (bzw. den Podcast bei der ZEIT) habt, bitte hier als Kommentar oder per PN an mich. Nächste Woche gebe ich ihr dann alles als Interviewfragen gesammelt weiter und stelle natürlich ihre Antwort auch öffentlich ins Web (das darf ich auch ;-) )...

Federation Network

Sascha Kr Oct 3, 2023

Show thread

Volksverpetzer Oct 3, 2023

Bei einem Tweet die Kommentarfunktion abschalten sei ein unverzeihlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit, aber jemand mit Drohungen und Beleidigungen zu terrorisieren sei ihr gutes Recht.

Sascha Kr Oct 1, 2023

Guido Kühn Oct 1, 2023

Welchen Vorteil hätte Elon Musk von einer gerechteren, stabileren, ökologischeren Welt!? Für ihn ist die Welt eine auszupressende Ressource. Und je instabiler diese Welt ist, desto einfacher ist dies für ihn. Die Menschheit und seinesgleichen sind im Zielkonflikt: Unsere Sicherheit ist ihr Risiko.

Sascha Kr Oct 1, 2023

Der Postillon 📯Oct 1, 2023

Gedenktag: Heute vor zwei Jahren starben trotz Warnung vom Wendler alle Geimpften https://www.der-postillon.com/2022/10/wendler-warnung.html

Gedenktag: Heute vor vier Jahren starben trotz Warnung vom Wendler alle Geimpften

Berlin (dpo) - Genau vier Jahre ist es her, dass in Deutschland alle gegen das Coronavirus geimpften Menschen gestorben sind. Der letzte vo...

Blogger

Sascha Kr Oct 1, 2023

NASA picture bot Oct 1, 2023

01/10/2023: A Desert Eclipse

Sascha Kr Sep 21, 2023

Show thread

Katharina Nocun Sep 21, 2023

Erschreckend viele Menschen würden sogar eine Diktatur in Deutschland begrüßen.

Sascha Kr Aug 22, 2023

Twra Sun Aug 21, 2023

Der Vorstandsvorsitzende des zweitgrößten deutschen Chemieunternehmens & des weltweit führenden Unternehmens der Spezialchemie, der EVONIK AG, Christian #Kullmann bei #hartaberfair:

„Ich finde es toll, dass die Grünen mit uns als großem Vertreter der Zukunftsindustrien den Weg der Transformation gehen. Und ich bin ganz sicher, dass die FDP auch noch auf den Pfad kommen wird, auf dem die Grünen schon sind, denn das ist ein guter und richtiger Pfad.“ #Micdrop

Johannes Vogel (FDP): "Äh..." 💩

☑️

Sascha Kr Aug 18, 2023

Sascha Pallenberg 🇹🇼 ♻️ ⚡Aug 18, 2023

Blocking accounts makes no sense! Freedom of speech, you know!

Except for outgoing links to Substack. And NY Times. And Threads. And #Mastodon And my flight information--yours is okay though. And people parodying me. And journalists. And...

#Twitter #ElonMusk