Andy B. ScheuertJens Spahn... Mehr sag ich nicht!
„Drama in Milliardenhöhe“: Showdown im Maskenstreit – Verliert der Bund, wird es teuer für den Steuerzahler"
- Frankfurter Rundschau
Anny Hartmann@Andy_Scheuert und genau das ist das Problem: es wird teuer für UNS, nicht für Jens Spahn. Im Zweifel tritt er zurück (wenn überhaupt) und bekommt eine gute Pension von UNS! 🤮
Ich bin für Amtszeitbeschränkung. Und dafür, dass ab einer bestimmten Schadenhöhe der Verursacher haften muss!
Ich bin für Amtszeitbeschränkung. Und dafür, dass ab einer bestimmten Schadenhöhe der Verursacher haften muss!
HolyCrapDer letzte Punkt wird so nie umgesetzt werden, da ansonsten wohl niemand mehr gewillt sein wird, in die Politik einzutreten.
DadaisTmusS@HolyCrap @annyhartmann @Andy_Scheuert Politiker sollten für Fehler haften in dem sie nach einem Prozess aus dem Amt fliegen. Diese Straflosigkeit kann sich keine demokratisch Gesellschaft leisten. Jens Spahn ist ein Präzidenzfall für wie weit kann man gehen ohne bestraft zu werden.
Passives Wahlrecht auf Lebenszeit entziehen, wäre doch mal was.
Johannes@annyhartmann @Andy_Scheuert es ist sehr ärgerlich, das wirkliche Konsequenzen nicht passieren. Da Jens nicht zurücktritt, kann man ihm mit zu Recht auch die Konsequenzen vorwerfen: er beschädigt unsere Demokratie. Ich würde aber bei Forderungen zur Verschärfung von Gesetzen sehr vorsichtig sein. Das trifft halt auch schnell Personen, die Pech haben. Das ist ärgerlich, aber gehört dazu, wenn man sich auch trauen können darf eine Veränderung anzustoßen. Jens hat es missbraucht.
Thomas Schweinsberg@bluescreen @annyhartmann @Andy_Scheuert
Dass der Verursacher haften muss und für seine Fehler einzustehen hat, sollte auch und insbesondere in der Politik völlig klar und normal sein! #TaxTheRich #merzmussweg #fckcdu #fckafd #fcknz #Demokratie #Antifa ✌️
Dass der Verursacher haften muss und für seine Fehler einzustehen hat, sollte auch und insbesondere in der Politik völlig klar und normal sein! #TaxTheRich #merzmussweg #fckcdu #fckafd #fcknz #Demokratie #Antifa ✌️
@kultusagentur @annyhartmann @Andy_Scheuert ich bin da ganz bei dir. Jens muss für seine Fehler und sein schlechtes Verhalten Verantwortung übernehmen. Er muss die Konsequenzen dafür spüren.
Es ist aber wirklich sehr schwer das ganze rechtlich so auszubalancieren, dass es keine großen Kollateralschäden gibt.
Wie würdest du das ausgestalten, wenn die Möglichkeit Fortschritt zu gestalten erhalten werden soll und die Möglichkeit in einer Krise auch schnell zu handeln?
Es ist aber wirklich sehr schwer das ganze rechtlich so auszubalancieren, dass es keine großen Kollateralschäden gibt.
Wie würdest du das ausgestalten, wenn die Möglichkeit Fortschritt zu gestalten erhalten werden soll und die Möglichkeit in einer Krise auch schnell zu handeln?
@bluescreen @kultusagentur @Andy_Scheuert naja, klar, man muss in Krisen reagieren können. Aber bei Spahn liegt der Fall anders: er wurde von allen gewarnt, alle haben von diesen Deals abgeraten und er war nicht zuständig, hat das aber alles ignoriert und dennoch gemacht. Da muss man ihn auch haftbar machen können.
@kultusagentur @bluescreen @annyhartmann
Ich schon...
Als satirisches Stilmittel find ich das i.O. .
Es baut die Hemmung ab.
Habe das gestern auch mit Merz gemacht.
😉