Thomas Schweinsberg

@kultusagentur
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#Grundgesetz #Werte #Verfassung

Er habe nicht die AfD gewählt, sagte #Lehrer einem Schüler in #SachsenAnhalt -
Daraufhin bekam er eine #Abmahnung vom #Landesschulamt

"Während des Aufräumens fragte ihn ein Schüler, ob er die AfD gewählt habe. "Das habe ich verneint", sagt Heckel. Zur Begründung habe er drei Argumente genannt und auf das Parteiprogramm verwiesen"

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/stendal/stendal/klage-gegen-abmahnung,lehrer-neutralitaetsgebot-100.html

#Neorechts #Demokratie #Grundsätze #Rechtsrutsch #Bildung #Schule #noafd #Rechtsextremismus #Präfaschismus

Lehrer aus Stendal testet Grenzen des Neutralitätsgebots

Darf ein Lehrer im Unterricht erklären, warum er die AfD nicht wählt? Diese Frage beschäftigt derzeit das Arbeitsgericht Magdeburg. Ein Lehrer aus Stendal klagt gegen eine Abmahnung des Landes Sachsen-Anhalt, das ihm Verstöße gegen die politische Neutralität vorwirft. Der Fall könnte klären, wie weit das Neutralitätsgebot für Lehrkräfte reicht.

MDR

Die Düsseldorfer Prüf-Demo ist, wie immer, sicher und munter am Hofgarten (Jägerhofstr.) angekommen. Die Prüf-NRW kann auf jeden Fall als sehr familienfreundlich und friedlich empfohlen werden – wir haben das jetzt schon 5/6-mal erfolgreich geprüft.

Wiedermal gab es unterwegs tolle Schilder, Banner und Fahnen zu sehen. Es ging an der ver.di vorbei, die passend beflaggt war.

Ein Dank an alle Teilnehmenden, Menschen am Rand der Demo, die die Prüf-Demo/-Idee gefeiert haben und die Organisator:innen.

#pruf #pruef #pruefdemo #pruefNRW #prufNRW

Heute erinnern wir an Abdurrahim Özüdoğru.

Abdurrahim Özüdoğru wurde 1952 in der Türkei geboren und kam 1972 mit einem Stipendium nach Deutschland, um Maschinenbau in Erlangen zu studieren. Später arbeitete er als Metallfacharbeiter und führte gemeinsam mit seiner Frau eine Änderungsschneiderei in Nürnberg. Er war Vater einer Tochter und fest in seinem Umfeld verwurzelt.

Am 13. Juni 2001 wurde Abdurrahim Özüdoğru im Alter von 49 Jahren vom rechtsterroristischen NSU ermordet. Neben dem Verlust eines geliebten Familienmitglieds musste seine Familie auch die Folgen jahrelanger falscher Verdächtigungen und Stigmatisierungen durch die Ermittlungen ertragen.

Wir gedenken heute Abdurrahim Özüdoğru, seiner Familie und allen Opfern rechter, rassistischer Gewalt.

Niemand wird vergessen. Hiç unutmadık.

Mehr Infos: @dasschweigendurchbrechen @nsuwatch

This is our reality in Gaza. This is a wedding procession for a groom whose wedding is today, and amidst the wedding cars, there is an ambulance transporting martyrs from a Zionist bombing.
#SupportGaza
#Gaza
#Palestine
#MutualAid
#Humanity
#SaveGaza
@aral
@chielk
https://www.chuffed.org/project/185202
@kingofchaos @Lancker Letztes Jahr in einem Podcast: „Wenn die das so haben möchten, dann bin ich gerne ein Rechtsextremist, dann bin ich gerne rechtsradikal, und meinetwegen bin ich auch ein Nazi.“

Wer als Polizeigewerkschafter sagt, er sei „gerne ein Nazi“, hat in einer demokratischen Sicherheitsstruktur nichts verloren. Punkt. Das ist keine Provokation. Das ist ein verdammter Offenbarungseid. Wer so redet, darf nicht länger Deutungshoheit über Sicherheit bekommen.

#Ostermann #DPolG #Antifa #Demokratie

Jochen Ott, Spitzenkandidat der #SPD #NRW spricht grade in der aktuellen Stunde. Er will sich um die berufstätige Familie kümmern. Das wiederholt er mehrfach. Das ist also eine bewusste rhetorische Form. Er sagt nicht Menschen, er sagt berufstätige Familie. Er schließt gezielt „nicht Familie“ und nicht berufstätig aus.
#fckAFD ick hör dir trapsen.

Dann folgen lauter Allgemeinplätze und „Partnerschaft mit den Arbeitgebern“.
Das ist also der Stil, mit dem sie gegen den Niedergang kämpfen.
Aha.

Eine neue Generation von Sozialisten betritt die politische Bühne. Der Economist ist empört.
https://www.surplusmagazin.de/von-keynes-zu-mamdani-argumente-gegen-krise-und-krieg-werden-lauter-2/
Die Argumente gegen Krise und Krieg werden lauter

Eine neue Generation von Sozialisten betritt die politische Bühne. Der Economist ist empört.

Surplus – Das Wirtschaftsmagazin

Sieht ja auch aus, als ob es trocken bleibt. Schadet natürlich totzdem nicht eine Kappe oder einen Hut mitzubringen (Hilft auch gegen die Kameras von oben).

Die #PRÜF-Demo in Berlin findet heute übrigens wohl nicht statt - Im Juli dann alle dorthin!

Wir sehen uns auf der Strasse!
Bis gleich!