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Söder und Schwesig raten von Entlastungsprämie ab

Der Bundesrat hat Nein gesagt und der Widerstand lässt nicht nach. Damit schwinden die Chancen für die von der Bundesregierung geplante Entlastungsprämie. Einige Länderchefs fordern stattdessen eine umfassende Einkommensteuerreform.

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#Entlastungen #Söder #Schwesig

Söder und Schwesig raten von Entlastungsprämie ab

Der Bundesrat hat Nein gesagt und der Widerstand lässt nicht nach. Damit schwinden die Chancen für die von der Bundesregierung geplante Entlastungsprämie. Einige Länderchefs fordern stattdessen eine umfassende Einkommensteuerreform.

tagesschau.de
May 11 at 6:15amWeb
Show threadJó SkælettíssonMay 11
@tagesschau Wie schizophren ist das bitte? Söder hat die Maßnahmen doch mit "überlegt" und stimmt nun dagegen?
Show threadpoldemoMay 11
@jskeletti hey, das Fähnchen soll doch im Wind wehen! Söder ist da schon immer Meister.
Show threadJó SkælettíssonMay 11
@poldemo Ohne Rückgrat kann man sich halt einfach selbst am Arsch lecken.
Show threadTim_StruppelMay 11
@tagesschau was für eim Spielchen.. die "umfassende Steuerreform kommt schon morgen... andere Reformen brauchen Jahre, aber eime grosse Steuerreform geht ratzfatz... natürlich nicht. Die Länder haben im Bundesrat einfach dafür gesorgt, dass sie die Prämie an ihre Beschäftigten nicht zahlen müssen und damit die dann nicht unzufrieden sind, gibt es gleich für alle nichts...
Show threadZada BuryMay 11

@tagesschau

Die "Entlastungsprämie" in der geplanten Form war ohnehin eine Nebenkerze.

Ja, schön ... 1000€ konnten steuerfrei an Arbeitnehmende ausgezahlt werden. (Aber ...)

* vom Arbeitgeber (nicht vom Staat, der hätte nur ... in Form der Bundesländer ... auf die Steuereinnahmen verzichtet) ...
* ... wenn dieser es denn überhaupt schafft (Kleinunternehmer oder "steigende Kosten aufgrund von [beliebige Krise hier einsetzen]" machen da einen Strich durch die Rechnung)
* und "nur" vom ARBEITGEBER - Rentner, Kinder, Schüler, Studenten, Arbeitslos, ... nope
* zudem auch vollkommen egal, ob "Mindestlohn-Jobber am Rande der Privatinsolvenz im Öl-beheizten Mietbunker" oder "Management mit Solaranlage auf dem Privathäuschen, Wärmepumpe, E-Auto und Schampus-Abo".

Wäre sicher für viele sehr schön gewesen, weil es da vorne-und-hinten zwickt und denen in dem Moment eigentlich egal wäre, woher das Geld kommt ... nur (siehe oben) das Geld muß auch erstmal da sein.

Show threadHans 🍂May 11
@tagesschau Das ist nur noch absurd. Die "Ampel" hat das in der Energiekrise ohne große Probleme gemacht. Erst, als es hier medial vorweg verkündet wurde und somit "Ansprucherwartungen" erzeugt hat, haben Wirtschaft und angeschlossene Medien/Politik eine Kampagne gefahren.
Zumal es um kurzfristige Entlastung von Arbeitnehmenden (nicht Armen, die es dringender bräuchten) wegen der Fossilkrise ging. Aber hey, über "Steuerreform kann mans besser verschleppen und am Ende profitieren Reiche mehr. 🤪