Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.
Ich denke, der kleinste gemeinsame Nenner des Grundgesetzes lautet ungefähr so:
In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen, und zwar mindestens an allen Orten, an denen er staatliche Gewalt ausübt (oder beansprucht) und zu jeder Zeit.
@AwetTesfaiesus "Würdegarantieanspruchs" sehr sperrig, aber ich weiß was damit gemeint ist und das umformuliert bzw. ausformuliert muss doch heißen, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger mal überlegt was das genau für ihn oder sie und alle dazwischen und außerhalb bedeutet.
Und diesen Minimalkonsens wird alle $Intervall (2 oder 3,4 Jahre) neu verhandelt/abgefragt werden, in einer von der aktuellen Regierung losgelösten Volksentscheidung, bindend für diese.
Eine profane Checkliste: Dach über dem Kopf, geheizt, Wasser, Abwasser, Strom, Internet, Lebensmittel, Versicherungen... Swimmingpool, Sauna, Auto usw.
Das muss dann jede:r zum Zeitpunkt ausfüllen. Und wo sich Mehrheiten bilden, das gilt dann für den Zeitraum ohne wenn und aber für alle.
Deine "... profane Checkliste: Dach ..."
ist sehr interessant.
Vor allem die Stellen, an der die Punkte stehen.
1. Dach (trocken warm) bin ich voll dabei
2. H2O (muss aber nicht aus Leitung sein, aber noch OK)
3. Abwasser (bei mir definitiv viel weiter unten)
4. Strom (auch weiter unten)
5. Internet (Luxus)
6. Essen (waere bei mir auf Platz 3)
7. Versicherungen (Luxus)
8. Pool (reiner Luxus)
9. Sauna (fasst wie 8.)
10. Mobilitaet (waere bei mir auf Platz 4)
Also hier mal "Meine" fuer das absolute Minimum (von Wuerde gibt es hier noch keine Spur)
1. Was man unter Houseing versteht
2. Ernaehrung (H2O + Kalorien)
3. Energie
4. Mobilitaet
Ab hier kommt ein bisschen Wuerde dazu
5. Kommunikation
6. Hygienemoeglichkeiten
7. Teilhabemoeglichkeit (auch Arbeit)
8. Moeglichkeit zu "etwas" Luxus (Sauna, Kino...)
Zur Wuerde gehoert fuer mich auch dazu, dass auch die Wuerde von Allen, die von Einem abhaenig sind, auch garantiert ist.
Awet Tesfaiesus, MdB
pluhmen
cmister.26