Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.
Ich denke, der kleinste gemeinsame Nenner des Grundgesetzes lautet ungefähr so:
In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen, und zwar mindestens an allen Orten, an denen er staatliche Gewalt ausübt (oder beansprucht) und zu jeder Zeit.
Im Grundgesetz steht drin:
Der Staat hat für
g l e i c h w e r t i g e
LebensVerhältnisse
zu sorgen.
Aktuell habe ich Angst davor,
dass sich 1933 wiederholen
könnte, wenn weiter so asoziale
Politik gem8 und der VolksFriede
hierdurch weiter beschädigt wird.
Wer sich die GKV-Reform-Papiere
der sog. FinanzKommission anschaut.
Bald also auch Security in allen
Arzt-Praxen, Krankenhäusern, RTW's,
Apotheken und
GKV-Betriebsstätten.
Awet Tesfaiesus, MdB
MARFELALA