Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.

Ich denke, der kleinste gemeinsame Nenner des Grundgesetzes lautet ungefähr so:

In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen, und zwar mindestens an allen Orten, an denen er staatliche Gewalt ausübt (oder beansprucht) und zu jeder Zeit.

@AwetTesfaiesus Der Sozialstaat organisiert und gewährleistet die Solidarität aller seiner Glieder miteinander ohne Ansehen, die Sorge füreinander, übt Gerechtigkeit; seine Vertreter:innen handeln verantwortlich auch für künftige Generationen, ohne nationalen Dünkel.
@AwetTesfaiesus Mich stört der Spruch, die Politik müsse "liefern". Sie muss nur die Rahmenbedingung für eine solidarische Gesellschaft schaffen. Die wurden aber zerstört in den letzten zwei Jahrzehnten – hin zum einem perversen Postpuritanismus : "Jeder für sich selbst, und Gott mit dem Sieger!"