Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.
Ich denke, der kleinste gemeinsame Nenner des Grundgesetzes lautet ungefähr so:
In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen, und zwar mindestens an allen Orten, an denen er staatliche Gewalt ausübt (oder beansprucht) und zu jeder Zeit.
Ein Sozialstaat ist imho ein Staat, der zuerst fragt: "Wie kann ich dir helfen?" und nicht "Was steht dir zu?". Das dürfte auch konsistent mit dem Grundgesetz sein.
Eine komplette Ausführung würde den Rahmen sprengen. ;)
Um ein konkretes Beispiel zu nennen: BAföG
Ich bin der Auffassung, dass jeder in Ausbildung befindlichen Person ein auskömmliches BAföG zusteht, also Lebensunterhalt und Miete – unabhängig von der finanziellen Lage der Eltern oder Familie. Diese Leistung ist entsprechend Einkommen und Vermögen solidarisch von der gesamten Gesellschaft zu tragen.
Genug Studien bestätigen, dass dieses Geld gesellschaftlich gut angelegt ist.…
Und der Verwaltungsaufwand würde um 95% sinken.
Awet Tesfaiesus, MdB
Ryek Darkener