Victoria Broßart, MdBFriedrich Merz: Der Tankrabatt der Ampel war absolut sinnlos
Ökonomen: Der Tankrabatt war absolut sinnlos und hat niemanden entlastet
Friedrich Merz: Wir machen exakt diesen Tankrabatt jetzt nochmal
jowo@GrueneVictoria die Steuer auf Benzin/Diesel soll ja ein Beitrag der Kraftfahrer zu den Kosten des Verkehrs, speziell auch zum Erhalt der Infrastruktur sein.
Je mehr Fahrzeuge elektrisch betrieben werden, umso mehr bricht dieser Beitrag weg.
Welche Ideen hast du / hat eure Fraktion, das zu kompensieren?
Das passt zwar nicht zur derzeitigen (imo fragwürdigen) Politik, dass sich alle möglichst bald, möglichst viele neue E-Autos kaufen sollen, wird aber irgendwann doch mal dringend.
#Verkehrswende
Je mehr Fahrzeuge elektrisch betrieben werden, umso mehr bricht dieser Beitrag weg.
Welche Ideen hast du / hat eure Fraktion, das zu kompensieren?
Das passt zwar nicht zur derzeitigen (imo fragwürdigen) Politik, dass sich alle möglichst bald, möglichst viele neue E-Autos kaufen sollen, wird aber irgendwann doch mal dringend.
#Verkehrswende
skaphle@jowo @GrueneVictoria Steuern sind nie zweckgebunden, das dürfen sie gar nicht sein. Die kommen alle in einen Topf und daraus wird alles bezahlt. Wegfallende Steuern, die mit Infrastuktur begründet wurden, können durch Einsparungen bei der Infrastruktur ausgeglichen werden, aber auch durch Sonderschulden oder durch andere Steuern wie zB auf Vermögen wieder reingeholt werden. Sowieso reichen Kraftstoff- und Kfz-Steuern nicht aus, um davon die Straßeninfrastruktur zu bezahlen.
@skaphle
im engen Sinne "zweckgebunden" ist es wohl nicht. Aber trotzdem erklärt und rechtfertigt sich die deutliche Steuer auf Kraftstoffe damit, dass übers tanken der große Topf befüllt wird, aus dem auch die Straßen erhalten, aus- und neugebaut werden.
Der damit verbundene Anreiz zu sparsameren Autos und weniger Fahrstrecke kann auch nicht durch andere Steuern oder der Normalisierung von Sonderschulden erreicht werden.
Vielleicht schreibt @GrueneVictoria noch was zu grünen Ideen dazu 👂
im engen Sinne "zweckgebunden" ist es wohl nicht. Aber trotzdem erklärt und rechtfertigt sich die deutliche Steuer auf Kraftstoffe damit, dass übers tanken der große Topf befüllt wird, aus dem auch die Straßen erhalten, aus- und neugebaut werden.
Der damit verbundene Anreiz zu sparsameren Autos und weniger Fahrstrecke kann auch nicht durch andere Steuern oder der Normalisierung von Sonderschulden erreicht werden.
Vielleicht schreibt @GrueneVictoria noch was zu grünen Ideen dazu 👂