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Pistorius: Keine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte

Müssen sich jetzt alle wehrfähigen Männer Auslandsreisen genehmigen lassen? Laut neuem Wehrdienstgesetz ist das der Fall. Doch Verteidigungsminister Pistorius versichert, dass diese Pflicht nicht greifen wird - solange kein Ernstfall eintritt.

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#Wehrdienst #Bundeswehr #BorisPistorius

Pistorius: Keine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte

Müssen sich jetzt alle wehrfähigen Männer Auslandsreisen genehmigen lassen? Laut neuem Wehrdienstgesetz ist das der Fall. Doch Verteidigungsminister Pistorius versichert, dass diese Pflicht nicht greifen wird - solange kein Ernstfall eintritt.

tagesschau.de
Apr 8 at 6:07amWeb
Show threadTobias Bauer1d ago
@tagesschau Ja, und warum wurde es dann so als Gesetz verabschiedet??? Das wurde doch bewusst in § 2 Abs. 3 WPflG aufgenommen! Dann muss das halt da raus … Dann wäre das nämlich so, wie es Pistorius sagt …
Show threadFlorian1d ago
@TobiasBauer @tagesschau
Es geht dabei um Aufenthalte, die länger als 3 Monate sind. Das trifft in der Regel nicht für nen Normalbürger zu, der 30 Tage Urlaub hat. Ich denke nicht, dass ein Bundeswehrsoldat 60 Tage (3 Monate Mo-Fr) Urlaubsanspruch hat im Jahr. Selbst wenn es wäre muss man auch als Angestellter im REWE den Urlaubsplan vom Chef absegnen lassen. Dabei gehts zwar nicht primär ums Ausland, aber das Prinzip ist identisch. Also eigentlich kein Grund zum Aufregen!
Show threadTobias Bauer1d ago
@Thorndall @tagesschau Es geht hier aber auch ums Prinzip. Mag sein, dass es den Normalo nicht trifft, aber es trifft noch genügend. Und es ja genau Möglichkeiten gibt, um genau das zu lösen, was hier ja jetzt gewünscht wird.
Show threadFlorian1d ago
@TobiasBauer @tagesschau
Wen betrifft es denn deiner durchdringenden Meinung nach? Vielleicht kannst du deine Meinung auch mit ein paar Fakten unterstreichen, damit die Meinung auch valides Diskussionspotential bietet.
Sonst kommen wir hier noch in gefühlte "Realitäten" die eher an die AfD Fraktion verweisen.
Show threadTobias Bauer1d ago
@Thorndall @tagesschau Wurden doch mehrfach genannt. Leute, die länger beruflich im Ausland sind (habe ich welche im Bekanntenkreis). Stunden im Auslandssemester.
Davon abgesehen bleibe ich trotzdem dabei: Warum mache ich ein Gesetz, um dann mündlich (!) zuzusagen, dass wir es nicht so machen?
Show threadsummm_brummm1d ago

@tagesschau "Doch der SPD-Minister betont: Eine solche Genehmigung ist nicht nötig - zumindest solange der Wehrdienst freiwillig bleibt."

Das ist etwas völlig anderes als "solange der Ernstfall nicht eintritt". Das wäre für mich ein Angriffskrieg.

Warum schreibt ihr es dann anders bzw. Ist der Artikel ziemlich durcheinander.

Show threadAlexander Goeres 𒀯1d ago
@tagesschau wenn diese aussage wahr wäre, warum steht das so nicht explizit im gesetz drin?
Show threadpiett1d ago

@tagesschau

Macht einfach nur die Wertschätzung der Bürger*innen und Ihrer Bedürfnisse deutlich.

Show threadprom™️1d ago
@tagesschau Zusicherungen statt Rechtssicherheit!? Armutszeugnis.
Show thread0815 Nerd1d ago
@tagesschau Hätte man ja auch gleich so ins Gesetz schreiben können, dann wäre es auch rechtssicher.
Show threadSoskopp1d ago

@tagesschau
Gesetze verfasst man eigentlich so, dass sie unabhängig davon wer in Zukunft regiert so funktionieren wie beabsichtigt.

Alles andere ist gefährlicher Murks.

Show threadTrueffelritter1d ago
@tagesschau ich verstehe gar nicht was ihr habt. Bei der Vermögenssteuer funktioniert's doch auch.
An die Fahnenflüchtigen hier. Nein Nein Ihr bleibt hier und tut schön verteidigen.
Show threadSterbeProzess(FirstTrötLesen)1d ago

@tagesschau mist wir wurden erwischt schnell was sagen das es ja gr nicht so gemeint war das ist viel besser

schnell noch bei Rheinmetall anrufen wie es aussieht wenn das ganze doch noch explodiert