Aktionen für AfD-Verbotsverfahren: »Wenn ich lache, dann habe ich keinen Platz für Angst«

Der Satiriker Nico Semsrott drängt mit einer Demo-Reihe auf die Prüfung eines AfD-Verbots. Hier sagt er, was ihn zum Protest bewegt und warum er dabei auf Musik und Stempelkarten setzt.

DER SPIEGEL
@LaBagk 11 Bundesländer, MeckPomm ist seit Anfang des Monats offiziell dabei und die Schweriner Demo mit auf der Homepage

@LaBagk @BVerwG_de

Lasst uns dranbleiben,
lasst uns alle zu den PRÜF Demos gehen, die sind so schön, fröhlich, bunt und inspirierend, 🚶‍♀️#Pruef

@LaBagk @BVerwG_de @pruef_de @pruef_hh @pruef_by @pruef_nrw

Kann man eigentlich Söder Merz und Co wegen Sachbeschädigung und gegebenenfalls Totschlag belangen, weil sie die Folgen der Klimakatastrophe billigend in Kauf genommen haben?
Leider nein, denn dien Opfer lassen sich nicht namentlich feststellen. Es reicht einfach nicht zu belegen, dass sie statistisch Opfer zu verantworten haben. Und dann stellt sich die Frage: Warum, wenn die CDU und CSU behaupten, dass das falsch ist, sträuben sie sich dagegen, dass es strafrechtlich ausreicht, wenn gezeigt werden kann, dass sie Menschenleben vernichtet haben ohne, dass man das Opfer individuell benennen kann?

#CDU #CSU

@LaBagk
Klingt super. Als ich davon erzählt habe, haben mir aber Menschen gesagt dafür sei es aber nun zu spät. Weil es ja schon "geprüft" und *beschlossen* wurde, dass sie ja doch nicht verfassungsfeindlich genug seien. Hm....

@kiwobin

Das kann nur das Bundesverfassungsgericht prüfen!

„Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

Da müssen wir dranbleiben!!

#GemeinsamStattEinsam #NoKings #PRÜF