Mastodawn

Bei Protestformen des zivilen Ungehorsams werden bewusst Gesetze und Vorschriften missachtet, um auf gesellschaftliche Missstände hinzuweisen. In der öffentlichen Debatte sind diese Protestformen stark umstritten.

Inwieweit ist ziviler Ungehorsam mit #Demokratie und #Rechtsstaat vereinbar? In „Recht brechen“ betrachtet die Juristin Samira Akbarian den zivilen Ungehorsam aus einer rechtsstaatlichen, demokratischen und ethischen Perspektive, um diese Frage zu beantworten: https://www.bpb.de/576064

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Manuel Gebauer 4d ago

@bpb

Ich würde die Frage anders formulieren: Inwieweit ist die Ablehnung zivilen Ungehorsams mit Demokratie und Rechtsstaat vereinbar?

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Manuel Gebauer 4d ago

@bpb

Aus der Leseprobe: „Der zivile Ungehorsam dient dazu, in einem grundsätzlich gerechten System des Rechtsstaats die Lücke zwischen gerecht und fast gerecht zu schließen.“

Im Umkehrschluss gilt dann, dass wir nicht mehr in einem grundsätzlich gerechten System leben, wenn ziviler Ungehorsam durch Polizei und Justiz unterdrückt und durch Politik verächtlich gemacht wird, wie es bei Klimaprotesten in Deutschland der Fall ist.

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Manuel Gebauer

@bpb

Der Text kostet 5 € in der Schriftenreihe der BPB. Ich würde ihn jetzt kaufen, wenn ich nicht arm wäre. Der Regelbedarf sieht nur 2,03 € im Monat für Bildungsausgaben vor.

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winterberging 3d ago

@snippet @bpb bei meiner landeszentrale für politische bildung können bestimmte personengruppen (u.a. auch sozialhilfeempfangende) 4 bücher pro quartal kostenlos bekommen (nachweis muss allerdings vorgelegt werden) vielleicht gibt es auch eine bei dir in der nähe?