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"Ein #SocialMediaVerbot ist in Deutschland offenbar rechtlich schwierig umzusetzen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. Hauptgrund ist demnach das EU-Recht. Den Gutachtern zufolge hätten national geregelte Social-Media-Sperren kaum Auswirkungen, weil die Plattformen ihren Sitz in Irland haben. Auch das im Grundgesetz garantierte Erziehungsrecht der Eltern spreche gegen ein Verbot." Via @BR24

https://www.br.de/nachrichten/meldung/social-media-verbot-ist-laut-gutachten-rechtlich-schwierig,3007bc2ca

Social-Media-Verbot ist laut Gutachten rechtlich schwierig

Berlin: Ein Social-Media-Verbot ist in Deutschland offenbar rechtlich schwierig umzusetzen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. Hauptgrund ist demnach das EU-Recht. Den Gutachtern zufolge hätten national geregelte Social-Media-Sperren kaum Auswirkungen, weil die Plattformen ihren Sitz in Irland haben. Auch das im Grundgesetz garantierte Erziehungsrecht der Eltern spreche gegen ein Verbot. Vor allem Politiker von CDU und SPD denken über Beschränkungen von Social-Media-Plattformen wie Tiktok und Instragram nach. Begründet wird das Vorhaben mit einem stärkeren Jugendschutz.

BR24

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Dr. Cyberjörn 2d ago

@hindl 👀 @gavinkarlmeier

@hindl @BR24 Ich bin etwas besorgt hinsichtlich der Unabhängigkeit der Gutachter. Können Eltern denn im Moment den Social Media-Konsum ihrer Kinder einfach regeln - gemäß ihres Erziehungsrechts? Ich glaube, die wenigsten Eltern haben die technische Expertise. Eine Beschränkung von Social Media, die die Eltern mit ins Boot holt (beispielsweise als konfigurierbarer Kinderaccount der Eltern), würde das Erziehungsrecht stärken. Nicht schwächen.

#socialmediaverbot

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Hindl 1d ago

@stayinbed Stand jetzt wird die Verantwortung bei einem möglichen Verbot insbesondere an die Eltern ausgelagert und die Plattformen bleiben weitgehend unbehelligt.