Sui19h ago

"Einst als milderes Druckmittel gegen Diktaturen und Terror verkauft, dienen Sanktionen zunehmend der Unterdrückung von politischem Dissens. Der Fall des Journalisten Hüseyin Doğru verdeutlicht, wie stark dieses Instrument in der #EU Grundrechte einschränkt.

[...]

Stell dir vor, eines Tages willst du im Supermarkt bezahlen und deine Karte geht nicht. Als du dein Konto [...] kontrollieren willst, kannst du dich nicht einloggen."

https://jacobin.de/artikel/sanktionen-pressefreiheit-huseyin-dogru-rt-zensur-antifa-rote-hilfe-red

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#Pressefreiheit #Journalismus

»Du bist existenziell auf null gestellt«

Einst als milderes Druckmittel gegen Diktaturen und Terror verkauft, dienen Sanktionen zunehmend der Unterdrückung von politischem Dissens. Der Fall des Journalisten Hüseyin Doğru verdeutlicht, wie stark dieses Instrument in der EU Grundrechte einschränkt.

JACOBIN Magazin
Show threadSui19h ago

"Der Fall H. Doğrus wirft ernste Fragen über den Zustand der Presse- und Meinungsfreiheit in #Europa auf.
[...]
Die #EU statuiert an Doğru ein Exempel. Es ist eine Warnung: Wenn ihr Journalisten anders berichtet, als gewollt, können wir euer Leben zerstören. Der Chilling-Effekt wirkt bereits: Doğru hat wenig (öffentl.) Solidarität [...] erfahren. Manche linken Publikationen weigerten sich komplett, über den Fall zu berichten [...]."

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#Pressefreiheit #Journalismus

»Du bist existenziell auf null gestellt«

Einst als milderes Druckmittel gegen Diktaturen und Terror verkauft, dienen Sanktionen zunehmend der Unterdrückung von politischem Dissens. Der Fall des Journalisten Hüseyin Doğru verdeutlicht, wie stark dieses Instrument in der EU Grundrechte einschränkt.

JACOBIN Magazin
Show threadSui19h ago

"Nun treffen Sanktionen, die als außenpolitisches Instrument gedacht waren, immer öfter die eigenen Bürger. »Das ist der klassische imperiale Bumerang«, sagt Nanopoulos. »Was wir eingeführt haben, um gegen die andern vorzugehen, kehrt jetzt zu uns zurück.«

[...]

»Es gibt kein Gericht, kein Verfahren, keine Verteidigung, keine Anklage, keine Beweisführung. Wie du da rauskommst, musst du selber herausfinden.«"

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#Pressefreiheit #Journalismus #Imperialismus

»Du bist existenziell auf null gestellt«

Einst als milderes Druckmittel gegen Diktaturen und Terror verkauft, dienen Sanktionen zunehmend der Unterdrückung von politischem Dissens. Der Fall des Journalisten Hüseyin Doğru verdeutlicht, wie stark dieses Instrument in der EU Grundrechte einschränkt.

JACOBIN Magazin
Show threadSui

"Sanktionslisten entstehen in einem intransparenten Verfahren: Nationale Regierungen schlagen dem Ministerrat der #EU Namen vor, dieser beschließt dann ein Sanktionspaket. Eine vorherige nat. Anklage ist nicht erforderlich. Denn es geht auch nicht um Straftaten, sondern um polit. Dissens.
[...]
Erst Anfang Feb. implementierte der Bundestag eine EU-Direktive, die die Umsetzung von Sanktionen auf nationaler Ebene harmonisieren soll."

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»Du bist existenziell auf null gestellt«

Einst als milderes Druckmittel gegen Diktaturen und Terror verkauft, dienen Sanktionen zunehmend der Unterdrückung von politischem Dissens. Der Fall des Journalisten Hüseyin Doğru verdeutlicht, wie stark dieses Instrument in der EU Grundrechte einschränkt.

JACOBIN Magazin
Mar 28 at 4:35pmWeb