Wie zu erwarten, hat sich #Dresden gestern im #Staddrat von seinen sog. "ambitionierten" Klimaschutzzielen verabschiedet: "Im Beschlusstext heißt es, dass der Stadtrat das ambitionierte Konzept zur Kenntnis nimmt, aber alle Zielvorgaben aufhebt. Statt Klimaneutralität bis 2035 oder 2040 soll sich Dresden an den gesetzlichen Vorgaben orientieren, die frühestens 2045 vorsehen."

Besonders bitter: "Mit dem Beschluss rückt die Stadtratsmehrheit auch gegen den Inhalt des 2022 mit großer Mehrheit angenommenen Bürgerbegehrens der Initiative „Dresden Zero“ ab. Da war von Klimaneutralität bis 2035, spätestens aber bis 2040 die Rede."

(€) https://www.dnn.de/lokales/dresden/stadtrat-in-dresden-zerlegt-das-klimaschutzkonzept-URY4TPOFPZBY7EF24MLDUHGLBQ.html
(Archiv) https://archive.ph/pazxo

Stadtrat in Dresden zerlegt das Klimaschutzkonzept

Ein interfraktioneller Antrag, der alle ambitionierten Ziele streicht, setzt sich durch. Das Agieren der Grünen wirft Fragen auf. Ein Kompromiss wurde über den Haufen geworfen.

Dresdner Neueste Nachrichten
Nach den enttäuschenden Erfahrungen zu den DVB- und DresdenZero-Bürgerbegehren stellt sich ja schon die Frage, wer sich in der Stadt überhaupt nochmal die Mühe machen sollte, mit viel Aufwand ein Bürgerbegehren (auch für andere Themen) zu erwirken, dafür Unterschriften zu sammeln, etc. ..

@UtopisDDe Bürgerbeteiligungssimulation.

Mein aufrichtiger Dank an alle, die sich davon nicht entmutigen lassen. Ich denke bei sowas nur noch an gezielte Schläge auf den Hinterkopf.

@papaquatscht @UtopisDDe

Naja hängt halt auch damit zusammen, wer gewählt wird. Bürgerbegehren sind das eine, wenn dann bei der Stadtratswahl aber über 50% reaktionäre Parteien wählen sollte die Überraschung der Schnittmenge (Bürgerbegehren ja, AfD/CDU/BSW/Zastrow auch ja) eher überraschen 🫤

@maschinentraum @UtopisDDe Eigtl. hängt es nicht damit zusammen oder sollte es in meinen Augen nicht. Das Begehren gilt parteiübergreifend und wird schlicht ideologisch motiviert ignoriert.

@papaquatscht

Das es respektlos ist, ist unbenommen. Ich meine nur, das ist irgendwie geliefert wie bestellt. Wer wählt mit 30% AfD und Zastrow (um CDU und BSW noch rauszuhalten, wobei die ähnlich ticken) und erwartet dann, dass ein Bürgerbegehren ausgerechnet für das linksgrünversiffte Thema „Klima“ ernstgenommen wird? An dem Tag an dem ein AfD-Politiker Maßnahmen zum Klimaschutz mitträgt (die über unmittelbaren Egoismus hinausgehen) gefriert doch die Hölle zu.

@UtopisDDe

@UtopisDDe Man könnte sich überlegen, ob das nicht evtl. genau der beabsichtigte Effekt ist.
Danke an alle, die sich die Mühe machen.