Dejan Mihajlović4d ago
Um ein paar Einblicke zu teilen: Unabhängiger OB-Kandidat (in #Freiburg) zu sein, ohne Parteiapparat und zusätzliche personelle, finanzielle, zeitliche und sonstige Ressourcen, bedeutet, nachts lange Fragenkataloge und Anfragen abzuarbeiten, weil Beruf, sechsköpfige Familie und Ehrenamt wenig Spielräume bieten.
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Show threadDejan Mihajlović4d ago
Das gilt auch für alle Pressetermine, Podien, die man als (unabhängiger) OB-Kandidat hat: Es gibt kein Briefing von Teams, Expert*innen, sondern eigene Recherche und Austausch mit dem Umfeld, nebenbei. Plakate, Flyer, Stände, Social Media… läuft allein oder auf familiärer und Freundschaftsbasis.
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Show threadDejan Mihajlović4d ago
Weil ich in den letzten Monaten öfter die Forderung und den Anspruch "fairer Wahlen" gehört habe und Wahlen als tragende Säule der Demokratie verstanden werden, lade ich (besonders den Journalismus) ein, zu beleuchten, wie fair so eine OB-Wahl tatsächlich ist bzw. zu klären, was "fair" bedeutet.
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Show threadDejan Mihajlović
Wenn ich als unabhängiger Privatperson 1000€ investiere, andere 30-40 000€ investieren oder von Parteien und Netzwerken bis zu 100 000€ oder deutlich mehr erhalten, stellt sich die Frage, welche Rolle Geld in einem grundlegenden demokratischen Prozess spielt? Wie viel Demokratie bleibt übrig?
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Mar 26 at 11:36pmWeb
Show threadDejan Mihajlović4d ago
Wer kann sich eine Kandidatur leisten? Wer/Was bestimmt die Kandidat*innen-Auswahl? Es gibt hier noch unzählige Fragen, die es zu stellen und diskutieren lohnt. Möchte damit eine Debatte anstoßen, die aus demokratischer Sicht notwendig ist. Bestenfalls werden Lösungen entwickelt, die diese Probleme angehen. Das ist kein Freiburger Problem. Das gilt deutschlandweit.
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Show threadMeerderWörter4d ago
@dejan Die Frage kann man auf Österreich definitiv auch ausweiten
Show threadJulius Becker4d ago
@dejan Zum finanziellen Aspekt bei Wahlen:
„Viele Direktkandidaten für den Bundestag müssen ihren Wahlkampf selbst bezahlen. Das kann schon mal 70 000 Euro kosten. Schaffen es nur Reiche ins Parlament?“
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-wenn-der-wahlkampf-eine-frage-des-geldes-ist-1.3624810
So viel bezahlen Kandidaten für den Wahlkampf

Viele Direktkandidaten für den Bundestag müssen den Wahlkampf selbst bezahlen. Das kann schon mal 70 000 Euro kosten.

Süddeutsche Zeitung
Show threadSaupreiss #Präparat500 🗽4d ago

@dejan

Wir haben aber alle in der Schule gelernt, dass ein Zensuswahlrecht unfrei sei. Also musste man sich mehr Mühe geben, damit es als breiter legitimiert empfunden wird.

Show threadPhilipp Walter4d ago
@dejan da sprichst du einen guten Punkt an. Fair bezieht sich ja tatsächlich meist auf den Umgag untereinander. Finanziell fair ist so ein OB-Wahlkampf ja nicht (bin selbst bei den Grünen). Auf Social Media ist es ja schon etwas fairer, seit man keine bezahlte politische Werbung mehr schalten darf (trotzdem haben Parteien aber natürlich meist Personal für SoMe). Was ist die Lösung? Eine radikale Lösung wäre sicherlich das Budget auf 1.000€ oder gar 0€ zu reduzieren. Das würde aber trotzdem die Ungleichheit nicht beseitigen, da Parteien trotzdem eine Geschäftsstelle haben und sehr viel mehr Freiwillige. Ich wage auch zu bezweifeln, ob das wirklich durchsetzungsfähig wäre. Mehr Fairness kann man sicherlich erreichen über mehr gemeinsame Formate mit den Kandidierenden und einer entsprechenden Berücksichtigung in der Presse. Aber auch das löst das Problem natürlich nicht
Show threadDejan Mihajlović4d ago
@philippwalter Danke fürs Mitdenken.
Show threadbmaxv4d ago

@dejan

Du bist frei selbst eine Partei zu gründen und dann darüber die Gelder einzuholen, wenn du Stimmen kriegst.

Es ist nicht so gedacht das sich eine Privatperson *ohne Rückhalt und Unterstützung von anderen* einfach so wählen lassen kann.

Ich fänds im Gegenteil sehr schlecht für die Demokratie, wenn einzelne Parteilose einfach so Förderungsgeld kriegen.

Show threadDejan Mihajlović4d ago
@bmaxv Dass es nicht so gedeckt ist, ist mein Punkt. Das schließt die politische Mitwirkung fernab von Parteien aus. Verstehe nicht so ganz die Bedeutung von Freiheit darin. Hab, wie in meinem Beitrag geschrieben, leider keine Ressourcen für längere Debatten und hoffe auf dein Verständnis. Finde diese Aspekte von Moritz in dem Kontext auch hilfreich.