illogical2d ago
netzpolitik.org

Die Konservativen wollten ein grundrechtsfreundliches Votum des EU-Parlaments mit einer Neu-Abstimmung aushebeln. Das hat nicht funktioniert. Die Folge des Manövers: Die #Chatkontrolle 1.0 wird vorerst nicht verlängert und Anfang April auslaufen. Da ein solcher Vorgang sehr selten ist, bleiben viele Fragen offen.

https://netzpolitik.org/2026/neu-abstimmung-im-eu-parlament-konservative-scheitern-mit-verfahrenstrick-bei-freiwilliger-chatkontrolle/

Neu-Abstimmung im EU-Parlament: Konservative scheitern mit Verfahrenstrick bei freiwilliger Chatkontrolle

Die Konservativen wollten ein grundrechtsfreundliches Votum des EU-Parlaments mit einer Neu-Abstimmung aushebeln. Das hat nicht funktioniert. Die Folge des Manövers: Die Chatkontrolle 1.0 wird vorerst nicht verlängert und Anfang April auslaufen. Da ein solcher Vorgang sehr selten ist, bleiben viele Fragen offen.

netzpolitik.org
Mar 26 at 11:45amWeb
Show threadAsahi 🖖🙂 | UFP-Liaison 🌈2d ago
@netzpolitik_feed "Der Vorhang fällt und alle Fragen bleiben offen." 😏
Show threadintro 🐧🐡:freebsd:2d ago

@netzpolitik_feed

Nicht nur die Runde wurde klar gewonnen — das Ergebnis zeigt: der Kampf wurde gewonnen. Aber die Gegner geben sich nach der Niederlage nicht geschlagen: ihre finanziellen Mittel sind endlos, ihr Wille zur totalen Kontrolle unbeugsam. Jetzt dürfen wir uns nicht in Sicherheit wiegen. Wir können den aktuellen Sieg feiern, aber den Kampf für #Freiheit und #Demokratie niemals aufgeben.

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#chatkontolle

Show threadintro 🐧🐡:freebsd:2d ago

@netzpolitik_feed

Bleiben wir wachsam: Die Glut, die die Flamme neu entfacht und den Gegner größer, selbstbewusster und stärker zurückkommen lässt, ist nicht erloschen. Bereiten wir uns auf den nächsten Kampf vor — vereint, entschlossen und furchtlos.

https://www.youtube.com/watch?v=IhQEBAl3Gpk&list=RDIhQEBAl3Gpk&start_radio=1
https://liedtextbedeutung.de/lyrics/get-up-stand-up

Get Up Stand Up (Official Fan Video 'Legend 30th') - Bob Marley

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Show threadhannes992d ago
@intro @netzpolitik_feed "klar gewonnen": leider um nur eine einzige Stimme.
Show threadintro 🐧🐡:freebsd:1d ago

@hannes99 @netzpolitik_feed

Wie kommst du auf einen Stimme,.habe ich was verpasst, übersehen?

Show threadhannes991d ago
@intro @netzpolitik_feed in einer anderen Gegenüberstellung gab's nur genau ein Gegenstimme mehr, als Pro-Stimmen. Welche richtig oder aktueller ist, weiß ich nicht.
Show threadintro 🐧🐡:freebsd:1d ago

@hannes99 @netzpolitik_feed

Dann würde ich sagen , gewonnen ist erstmal gewonnen und wir warten die nächsten Tage ab ob da noch was zum Abstimmungsverhalten kommt.

Show threadhannes991d ago

@intro das Problem ist, dass die so oft neu darüber abstimmen werden, bis die Chatkontrolle durch ist.

@netzpolitik_feed

Show threadintro 🐧🐡:freebsd:1d ago

@hannes99 @netzpolitik_feed

Genau ! Wer nur verteidigt verliert langsam, jetzt müssen wir wachsam bleiben um frei zu bleiben!

Show threadPFK NRW 🇪🇺2d ago

@netzpolitik_feed

https://digitalcourage.social/@echo_pbreyer/116297575176267438

Patrick Breyer (@[email protected])

🤬 Ich fasse es nicht: Nach dem EU-Nein will CDU-Kanzler Merz jetzt ein DEUTSCHES Gesetz zur anlasslosen #Chatkontrolle!!! https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_101186810/kinderpornografie-aus-fuer-chatkontrolle-.html SPD, zieht jetzt die ROTE LINIE: KEINE anlasslosen Massenscans unserer Chats‼️ 🛑✊🔥🛡️ #digitalesBriefgeheimnis

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