tagesschauMar 25

Merz führt "explodierende Gewalt" auch auf Zuwanderung zurück

Bundeskanzler Merz hat mit Aussagen zu Gewalt in Zusammenhang mit Zuwanderung für Kritik gesorgt. Die Linke warf ihm vor, von der eigentlichen Ursache der Gewalt abzulenken. Die Grünen sagen, er unternehme nicht genug dagegen.

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#FriedrichMerz #GewaltgegenFrauen #Zuwanderung

Merz führt "explodierende Gewalt" auch auf Zuwanderung zurück

Bundeskanzler Merz hat mit Aussagen zu Gewalt in Zusammenhang mit Zuwanderung für Kritik gesorgt. Die Linke warf ihm vor, von der eigentlichen Ursache der Gewalt abzulenken. Die Grünen sagen, er unternehme nicht genug dagegen.

tagesschau.de
Show threadaquiloneMar 25
@tagesschau Merz, der 1994 erstmals ein Bundestagsmandat errang und 1997 gegen einen Gesetzentwurf stimmte, mit dem Vergewaltigung in der Ehe als Straftatbestand ins Gesetzbuch aufgenommen werden sollte. https://taz.de/Reaktion-auf-Fall-Fernandes/!6165977/
Reaktion auf Fall Fernandes: Merz mansplaint im Bundestag

Nach langem Schweigen äußert sich der Kanzler erstmals zu sexualisierter digitaler Gewalt. Dabei gibt er Ausländern die Schuld und belehrt eine Grüne.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadUlrich O.Mar 25

@aquilone @tagesschau

Ich musste gerade selbst recherchieren, aber der Aussage zu Merz Abstimmungsverhalten fehlt der Kontext:

https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

Show thread🍉Karl☭Skalidin🌱6d ago

@obucate Merz wollte also nicht zustimmen bei einem Gesetz, weil es zu viel Spielraum für Ermittlungen liess? Also, nur weil da nicht verboten wurde zu untersuchen wenn die Frau es so sagt?

Er hätte also nur zugestimmt, wenn mächtige Männer die ihre Frauen genug einschüchtern auf jeden Fall fein raus wären?

Show threadUlrich O.

@karl Ich bin gerne bei Merz-Kritik dabei, aber möglicherweise unterstellst du ihm hier etwas.

Es ist problematisch, ein Argument gegen Merz ins Feld zu führen, das mit einer kurzen Internetrecherche mehr als einfach zu zerlegen ist; gerade weil das damit verknüpfte Narrativ im Zuge seiner aktuellen Altherren-Aussagen zu passen scheint.

Mar 26 at 12:21pmWeb
Show thread🍉Karl☭Skalidin🌱6d ago

@obucate wie soll ich den Faktencheck sonst interpretieren?

"weil es Kritik an der darin enthaltenen Widerspruchsklausel gab. Sie sah vor, dass Strafverfolgung nicht stattfinden darf, wenn das Opfer dem widerspricht. 1997 wurde über eine Variante des Gesetzesentwurfs ohne diese Klausel abgestimmt – hiergegen stimmte Merz mit Nein."

Show threadUlrich O.6d ago

@karl "Ein Blick in die Drucksachen des Bundestags zeigt, dass es ihm 1997 offenbar nicht um die Strafbarkeit an sich ging – sondern um eine Widerspruchsklausel, die die CDU/CSU und FDP damals im Gesetz haben wollten."

Das kann man immer noch scheiße finden, impliziert aber etwas ganz anderes als der Hinweis, dass er den Gesetzentwurf gegen Strafbarkeit in der Ehe _generell_ abgelehnt habe.

Show thread🍉Karl☭Skalidin🌱6d ago
@obucate hab ich auch nicht gesagt lol