tagesschau15h ago

Merz führt "explodierende Gewalt" auch auf Zuwanderung zurück

Bundeskanzler Merz hat mit Aussagen zu Gewalt in Zusammenhang mit Zuwanderung für Kritik gesorgt. Die Linke warf ihm vor, von der eigentlichen Ursache der Gewalt abzulenken. Die Grünen sagen, er unternehme nicht genug dagegen.

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#FriedrichMerz #GewaltgegenFrauen #Zuwanderung

Merz führt "explodierende Gewalt" auch auf Zuwanderung zurück

Bundeskanzler Merz hat mit Aussagen zu Gewalt in Zusammenhang mit Zuwanderung für Kritik gesorgt. Die Linke warf ihm vor, von der eigentlichen Ursache der Gewalt abzulenken. Die Grünen sagen, er unternehme nicht genug dagegen.

tagesschau.de
Show threadaquilone
@tagesschau Merz, der 1994 erstmals ein Bundestagsmandat errang und 1997 gegen einen Gesetzentwurf stimmte, mit dem Vergewaltigung in der Ehe als Straftatbestand ins Gesetzbuch aufgenommen werden sollte. https://taz.de/Reaktion-auf-Fall-Fernandes/!6165977/
Reaktion auf Fall Fernandes: Merz mansplaint im Bundestag

Nach langem Schweigen äußert sich der Kanzler erstmals zu sexualisierter digitaler Gewalt. Dabei gibt er Ausländern die Schuld und belehrt eine Grüne.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
6:33pmWeb
Show threadUlrich O.15h ago

@aquilone @tagesschau

Ich musste gerade selbst recherchieren, aber der Aussage zu Merz Abstimmungsverhalten fehlt der Kontext:

https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

Show thread🍉Karl☭Skalidin🌱11h ago

@obucate Merz wollte also nicht zustimmen bei einem Gesetz, weil es zu viel Spielraum für Ermittlungen liess? Also, nur weil da nicht verboten wurde zu untersuchen wenn die Frau es so sagt?

Er hätte also nur zugestimmt, wenn mächtige Männer die ihre Frauen genug einschüchtern auf jeden Fall fein raus wären?