Ernstgemeinte Frage: Gibt es eigentlich Beispiele von Petitionen, insbesondere Online-, bei denen berechtigter Verdacht besteht, dass sie was gebracht haben?
(und nicht nur das Gefühl einer politischen Selbstwirksamkeit vermitteln)
Ernstgemeinte Frage: Gibt es eigentlich Beispiele von Petitionen, insbesondere Online-, bei denen berechtigter Verdacht besteht, dass sie was gebracht haben?
(und nicht nur das Gefühl einer politischen Selbstwirksamkeit vermitteln)
@alineblankertz Ja, sie funktionieren, wenn sie bei der Regierung eine Tür einrennen, die eh schon offen steht. Dafür gibt es eine Reihe von Beispielen.
In dem Sinne, wie sich einige das hier vorstellen, nämlich dass die Regierung etwas sehr dummes sein lässt, weil Massen von Menschen eine Petition gezeichnet haben, oder aufgrund einer Petition etwas tut, was sie keinesfalls tun will, funktioniert es aber nicht. Wenigstens habe ich keine Hinweise darauf gefunden, dass das jemals passiert wäre.
Und in Berlin kann man ja gerade sehr schön sehen, dass die Regierung selbst eindeutige und durch Volksentscheid erstrittene Beschlüsse eher missachtet und verschleppt, als dass sie den Wählerwillen umsetzen.
Alles, was Regierungen ungestraft in die Rundablage drücken können, verdient nicht mehr, als die Bezeichnung Scheinbeteiligung.
Und wie geht es Dir damit? Insbesondere Anbetracht dessen, wie rückstandslos Kritik an denen abperlt?
Angesichts mindestens zweier mit beängstigender Geschwindigkeit fortschreitender Großkatastrophen, nämlich der Zerstörung unserer planetaren Lebensgrundlagen und dem Wiedererstarken des Faschismus frage ich mich, ob uns überhaupt die Zeit bleibt, darauf zu hoffen, dass die Konservativen vielleicht irgendwann zur Einsicht gelangen.
@foxgrrrl
Ich weiß nicht, ob das eine ernstgemeinte oder rhetorische Frage war, aber ich versuche sie mal ernst zu beantworten.
Viele Organisationen stehen vor der Herausforderung, dass sie einen großen Teil ihrer Sympathisant*innen immer schwerer erreichen, weil diese ihnen nur über werbefinanzierte Plattformen folgen und die Plattformen immer höhere Tribute extrahieren. 1/3 @alineblankertz
@alineblankertz Bundestagspetitionen haben gelegentlich schon etwas gebracht. Einige Beispiele wurden hier genannt. Gefehlt hat jene zur ich glaube es war Vorratsdatenspeicherung. Allerdings hat das rechtsdrehend le Politiker nicht davon abgehalten das später erneut zu probieren
Es gibt aber auch Petitionen, die zumindest für Aufmerksamkeit gesorgt haben im politischen Bereich. Und damit quasi Lobbyismus für die Bürger*innen betrieben haben. 1/2
@alineblankertz Voraussetzung, dass was klappt ist aber eine gute Kampagne mit viel Reichweite.
In Kiel hat eine Petition beim Landtag dafür gesorgt, dass ein kleiner Park bis jetzt erhalten geblieben werden konnte. Und die Verwaltung musste dazu Stellung nehmen, warum sie so einen Murks plant. 2/2
@alineblankertz
Ich glaube in Sachen Chatkontrolle auf EU-Ebene bei der offiziellen Petionsplattform der EU, kann das sein?
Ich glaub die Erleichterungen in Sachen #Balkonsolar-Fall über die BT-Plattform