Aline BlankertzErnstgemeinte Frage: Gibt es eigentlich Beispiele von Petitionen, insbesondere Online-, bei denen berechtigter Verdacht besteht, dass sie was gebracht haben?
(und nicht nur das Gefühl einer politischen Selbstwirksamkeit vermitteln)
Thorsten Rochelmeyer@alineblankertz Ja, sie funktionieren, wenn sie bei der Regierung eine Tür einrennen, die eh schon offen steht. Dafür gibt es eine Reihe von Beispielen.
In dem Sinne, wie sich einige das hier vorstellen, nämlich dass die Regierung etwas sehr dummes sein lässt, weil Massen von Menschen eine Petition gezeichnet haben, oder aufgrund einer Petition etwas tut, was sie keinesfalls tun will, funktioniert es aber nicht. Wenigstens habe ich keine Hinweise darauf gefunden, dass das jemals passiert wäre.
Und in Berlin kann man ja gerade sehr schön sehen, dass die Regierung selbst eindeutige und durch Volksentscheid erstrittene Beschlüsse eher missachtet und verschleppt, als dass sie den Wählerwillen umsetzen.
Alles, was Regierungen ungestraft in die Rundablage drücken können, verdient nicht mehr, als die Bezeichnung Scheinbeteiligung.
Dieu@thorsten4future @alineblankertz Ich rechne nicht darauf, mit der Unterzeichnung von Petitionen tatsächlich das Petitionsziel erreichen zu können, hoffe aber darauf, daß es im Zweifel trotzdem besser ist, wenn Parlament und Regierung z.B. wissen, daß nicht alle mit ihrer Niedertracht einverstanden sind.
Und wie geht es Dir damit? Insbesondere Anbetracht dessen, wie rückstandslos Kritik an denen abperlt?
Angesichts mindestens zweier mit beängstigender Geschwindigkeit fortschreitender Großkatastrophen, nämlich der Zerstörung unserer planetaren Lebensgrundlagen und dem Wiedererstarken des Faschismus frage ich mich, ob uns überhaupt die Zeit bleibt, darauf zu hoffen, dass die Konservativen vielleicht irgendwann zur Einsicht gelangen.