geeeero22h ago
Aljoscha Rittner (beandev)

BKM lässt Jury-Listen erstellen: Weimer macht genau das, wofür er ins Amt berufen wurde

https://taz.de/BKM-laesst-Jury-Listen-erstellen/!6164851/

> Das Vorgehen des Kulturstaatsministers wirkt stümperhaft. Aber es erzielt den gewünschten Effekt: Selbstzensur in der Kulturbranche.

> Jede neue Weimer-Schlagzeile befördert Selbstzensur. Man nennt das „Chilling Effect“. Dafür reicht schon das ständige Androhen von Sanktionen.

#Weimer #DEpol #Kultur

BKM lässt Jury-Listen erstellen: Weimer macht genau das, wofür er ins Amt berufen wurde

Das Vorgehen des Kulturstaatsministers wirkt stümperhaft. Aber es erzielt den gewünschten Effekt: Selbstzensur in der Kulturbranche.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Mar 23 at 9:30amWeb
Show threadTía Tula23h ago

@beandev Weimer wurde vom rechten Rand der cxU bewusst dahin gesetzt. Er macht das, was Meloni und Orban tun: über Kultur und Medien Rechtsextremismus einführen.
Kennen wir schon aus den 1930er Jahren: Demokratie mundtot machen, verbieten.

#Weimer
#Rechtsextremismus
#Kultur
#Medien

Show threadMensch, Marina23h ago
@beandev Dazu Prien, die Fördermittel für demokratiefreundliche NGOs verbieten lässt. Merz will Trumpsche Verhältnisse in Deutschland.
Show threadCyb3rrunn3r :fediverse::verified::fckafd:23h ago
@energisch_ @beandev ​​​​​​ und die CxU ist DEFINITIV mitgemeint ☝️
Show threadMensch, Marina22h ago
@cyb3rrunn3r @beandev Die Wählenden lassen sich dennoch über den Tisch ziehen. Diese ganzen Manipulationen um Wirtschaft und Arbeitplätze, Angsttrigger, um die Wahlen zu drehen.
Das wird immer übler.
Show threadAljoscha Rittner (beandev)22h ago
@energisch_
Ja, das ist sein Plan. Eine reaktionäre, autoritaristische Politik zu etablieren.
Show threadMensch, Marina22h ago
@beandev Dieses Aushungern von NGOs, die soziale Politik verlangen, die demokratische Teilhabe fördern wollen, ist ein Wink mit dem Zaunpfahl auch an Ämter und Institutionen, sich rauszuhalten; sonst geht es ihnen auch an den Kragen. Die Mitteilung: haltet euch raus, kein Mucks. Wir machen unser autoritäres, populistisches Ding Richtung Klassengesellschaft und Abbau der Menschenrechte und ihr werdet uns nicht aufhalten.