Fetzdüse
tazDie Regierung hat das Sondervermögen zweckentfremdet, sagt auch Grünen-Haushaltspolitikerin Piechotta. Was sie nun vorhat und wie sie heute abstimmen würde. https://taz.de/!6163714
Knut Wehr@tazgetroete Die Union scheint zu glauben, man könne mit dem Personal von gestern die Wähler von morgen überzeugen. Wenn Figuren wie Jens Spahn das Gesicht der „Erneuerung“ sein sollen, muss man sich über schwindende Zustimmung nicht wundern. Es ist ein politisches Paradoxon: Man will führen, bietet aber nur eine personelle Dauerschleife an, die viele Bürger bereits dankend abgelehnt haben. #Kabinett #CSU #Politikwechsel
SomeAnoTooter@knuwe1 @tazgetroete naja die Wahlen bzw die Wähler haben sie tatsächlich wieder gewählt. Ich verstehe es nicht ganz aber eine sinnvolle Alternative könnte sich bisher noch nicht finden und eine Mehrheit von sich überzeugen. Leider.
derZeitreiser 🇪🇺🇩🇪🇯🇵🇬🇧@knuwe1 @tazgetroete "schwindende Zustimmung"
Welche schwindende Zustimmung?
Die CDU stand bei der BTW bei 28,52, in den letzten Sonntagsfragen immer bei 26-28. Die CDU auf Steroiden stand bei der Wahl bei 20,8 und ist aktuell um 23-24. Die kleine CDU mit der abblätternden roten Farbe holte bei der BTW 16,41 und steht aktuell zwischen 14-16.
Weite Teile der Wählenden finden das also zumindest nicht schlecht, was da passiert. Oder sie haben sich von der politischen Realität komplett abgekoppelt.
@tazgetroete Stabilität ist eine Frage der Perspektive. Schaut man nur auf die letzten Monate, mag das wie ein Halten oder sogar aufbessern der Werte wirken. Schaut man auf den Selbstanspruch der Union als Volkspartei, ist es ein moderierter Abstieg.
2013 holte die Union noch 41,5 %. Dass man sich heute, inmitten einer massiven Regierungskrise, über 26–28 % freut, zeigt, wie tief die Messlatte bereits gesunken ist.
2013 holte die Union noch 41,5 %. Dass man sich heute, inmitten einer massiven Regierungskrise, über 26–28 % freut, zeigt, wie tief die Messlatte bereits gesunken ist.
@tazgetroete Es sind ja nicht nur die Ausgaben selbst. Es braucht auch eine Perspektive. Die alten Herren verbreiten aber nur Siechtum
VHG 🇪🇺🇺🇦@tazgetroete jeder was er am besten kann
Bernd Mehrtens@tazgetroete Als ob das jemanden überraschen würde. Das zeigt nur, wie naiv die neue grüne Spitze ist. Diese Idioten haben Blackrocker Merz nach seinem Hetz- und Lügenwahlkampf auch noch geholfen.
War das staatspolitisch verantwortlich? Natürlich nicht! Es war naiv und dumm! Ich wusste das noch vor der Abstimmung.
Ich hätte Merz und seine Wähler um jeden Euro betteln lassen. Dieses Pack hat es doch so gewollt.
M BerberichKeine Überraschung.
Erst die Regierung sabotieren und sobald sie an der Macht sind, sich die Milliarden die sei der Regierung verweigert haben in die eigenen Taschen stopfen.
Das war absehbar – für jeden der unfallfrei bis drei zählen kann.
Carsten Nielsen 🇺🇦 💚 🇪🇺 🇬🇱@m_berberich ...und die Konsequenz daraus wäre?
Ernsthaft: was hättest Du in der Situation gemacht?
Ernsthaft: was hättest Du in der Situation gemacht?
@m_berberich Das Problem ist ja: "Welches Ende?"
Es wäre ja darauf hinausgelaufen, das am Ende die Grünen wieder als Schuldige dargestellt würden.
Das machst Du gerade auch. Die aktuelle Regierung versemmelt alles und am Ende sind die Grünen Schuld.
Ich würde gerne wissen, was wäre Dein Plan? Alles an die Wand fahren kanns ja nicht sein, oder?
Wenn nicht eine Seite endlich anfängt konstruktive Zusammenarbeit auch aus der Opposition heraus zu betreiben, werden alle Fronten nur noch mehr verhärten und noch schlimmer.
Ich wünsche mir ein Parlament, in dem die beste Idee umgesetzt wird, egal wer sie einbringt. Dafür müssen wir aufeinander zugehen. Dafür stehen eben auch die Grünen.
Wir sollten uns lieber überlegen, wie wir solchen Missbrauch verhindern und auch strafbar machen können.
> Wenn nicht eine Seite endlich anfängt konstruktive Zusammenarbeit auch aus der Opposition heraus zu betreiben, werden alle Fronten nur noch mehr verhärten und noch schlimmer.
Das machen die Grünen und die Linke seit Jahren und es wird von der Union seit Jahren ausgenutzt. Um mich selbst zu zitieren:
> Der Klügere gibt so lange nach, bis er der Dumme ist.
Gegen verantwortungslose, rücksichtlose Arschlöcher hilft nur Kante zeigen.
@m_berberich Ich wiederhole:
"Ich würde gerne wissen, was wäre Dein Plan? Alles an die Wand fahren kanns ja nicht sein, oder?"
Und wenn ja, was kommt danach?
> Alles an die Wand fahren kanns ja nicht sein, oder?
Besser als eine Unionsregierung allemal.
> Ich wünsche mir ein Parlament, in dem die beste Idee umgesetzt wird, egal wer sie einbringt.
Also eine Minderheitsregierung. Die hätten wir jetzt, wenn man Merz und die Union damals gegen die Wand gefahren hätte.
Es ist ein grundlegendes Problem von Grünen und Linken. Aus irgendwelchen Gründen glauben sie, daß die Union für die Allgemeinheit, das Land, die Wirtschaft oder die Mensch bereit wäre an einem Strick zu ziehen.
Das ist ein Irrtum.
Die Union ist ein verkommen Haufen, dem es nur um sich geht. Das Land oder gar die Bevölkerung sind ihnen völlig egal. Sie ist rücksichtslos, machtgierig, gewissenlos und empathielos. Man kann mit ihr nicht zusammenarbeiten.
@m_berberich @phreaknerd Scheinen aber viele der wählenden ganz gut so zu finden (oder schlichtweg nicht zu verstehen), sonst wären die letzten Wahlen wohl anders verlaufen
@m_berberich
Na dann.
Leider lese ich da immer noch keine Lösung raus.
Wenn Dummheit das Problem ist, wäre Bildung vielleicht ein Ansatz.
Hast Du irgendeine Idee?
@lehub
@phreaknerd @m_berberich Mein vorheriger Beitrag war zu pauschal, es gibt viele fähige Demokraten in der Union. Ich bezog mich beim Schreiben gedanklich auf die Führungsriege, in deren Stil ich mich überhaupt nicht wiederfinde.
Die eine Lösung gibt es dafür (zum Glück) sowieso nicht. Demokratie ist aus meiner Sicht die anstrengendste der Regierungsformen und lebt vom aktiven Mitmachen aller. Andere Formen sind da in der Entscheidungsfindung schneller, aber auf Kosten von andersdenkenden (1/2).