Agora VerkehrswendeMar 18

📰 Die aktuelle Debatte über die Verwendung des #Sondervermögen|s für #Infrastruktur ist wichtig. Aber auch wenn die Mittel sachgerecht verwendet werden, reichen sie im Verkehr allenfalls dazu, den Investitionsstau abzubauen.

🤔 Die größere Frage lautet: Was kostet ein zukunftsfähiges #Verkehrssystem und wie lässt es sich auf Dauer finanzieren? In einer gemeinsamen Studie haben Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft dies letztens untersucht.

🔗 Zur Studie: https://www.agora-verkehrswende.de/veroeffentlichungen/eckpunkte-fuer-die-finanzierung-eines-zukunftsfaehigen-verkehrssystems

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2/ Die Mittel aus dem Sondervermögen sind für zusätzliche Investitionen zu verwenden – nicht für Aufgaben aus dem Kernhaushalt.

🛣️ Aber auch wenn die Mittel aus dem Sondervermögen sachgerecht verwendet werden, dienen sie im Verkehr vor allem dazu, den Investitionsstau abzubauen - also die Versäumnisse der Vergangenheit. Um Schienen, Brücken und Straßen für die Zukunft fit zu machen, wird das Sondervermögen allein nicht reichen.

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3/ 💡 Unsere Studie zeigt: Der Bedarf an öffentlichen Mitteln ist hoch. Zur Finanzierung eines zukunftsfähigen Verkehrssystems in den drei Bereichen bundeseigene #Verkehrsinfrastrukturen, #ÖPNV & Transformationsförderung der #Automobilwirtschaft muss die öffentliche Hand allein bis 2030 rund 390 Milliarden Euro aufbringen.
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4/ 💰 Um diesen Bedarf abzudecken, braucht es zusätzliche #Finanzierungsquellen. Infrage kommen vor allem fünf Optionen:
▪️ Staatliche Kredite
▪️ Steuerreformen
▪️ Straßennutzungsgebühren für Lkw und Pkw
▪️ Beiträge zum ÖPNV durch Nutznießende (Unternehmen, Einwohner:innen)
▪️ Privates Kapital
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5/ 📈 Wird eine Option ausgeschlossen, müssen andere umso mehr einbringen. In der Studie haben wir mögliche Finanzierungslösungen skizziert, um die Größenordnungen greifbar zu machen. Die Abbildung zeigt beispielhaft eine Lösung zur Finanzierung eines zukunftsfähigen Systems von Bundesschienenwegen und Fernstraßen.

🏛️ Alle Optionen bringen jeweils spezifische Zielkonflikte mit sich. Wie die Finanzierung ausgestaltet werden soll, ist deshalb Aufgabe der Politik. Die Debatte darüber ist überfällig.

Show threadralphoMar 18
@agoraverkehr Vielleicht sollte man die ein- oder andere Autobahn zurückbauen statt zu sanieren?
Show threadJens 🇪🇺

@ralpho @agoraverkehr

Ich denke, dass das frühestens dann gehen würde, wenn die Schiene auch eine vernünftige Alternative für den Güterverkehr ist. Aber aktuell sind beide Systeme maßlos überlastet und die Schieneninfrastruktur z.B. gar nicht vorhanden.

Mar 18 at 4:49pmWeb
Show threadralphoMar 18

@SnejPro @agoraverkehr

Jetzt in die Schiene an den entsprechenden Punkten investieren und die betroffenen Autobahnen zurückbauen.

Keine neuen Autobahnen da es wohl keine Mittel zur Erhaltung gibt.

Tempolimit um die bestehenden Autobahnen weniger zu belasten.

Die vorgeschlagene Autobahnmaut macht auch Sinn, man kann das vorhandene Mautsystem problemlos für PKW erweitern. (und diesmal vorher in Brüssel nachfragen)

Show threadJens 🇪🇺Mar 18

@ralpho @agoraverkehr

Ich denke mit jetztigen Investitionen in die Schiene können wir gerade so den Bestand erhalten. Für eine Alternative zu Autobahnen muss aber auch massiv neugebaut werden.

Und das ist kein Problem, dass man alleine dadurch lösen kann, in dem man es mit Geld bewirft. Das dauert bis Genehmigungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen sind, dann auch tatsächlich gebaut und fertiggestellt wird.

Und bis dahin müssen wir das bestehende Straßennetz wohl oder übel auf dem aktuellen Stand erhalten.