BeHappy2d ago
Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈
Sorry, aber Einschüchterung hat die Zivilgesellschaft in diesen Zeiten wirklich nicht nötig. Im Gegenteil: Gerade jetzt braucht es die Bereitschaft der Zivilbevölkerung, sich in den Bereichen politische Bildung und demokratische Teilhabe zu engagieren.
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Mar 16 at 4:37pmWeb
Show threadGrüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈4d ago
Wir fordern eine klare Äußerung der Regierung zur Anwendung des Haber-Verfahrens & eine Offenlegung von Kriterien, Vorgehen und Plänen. Dazu haben wir eine Anfrage direkt an das Kanzleramt gerichtet. Es braucht Transparenz, keine Willkür, die niemand mehr nachvollziehen kann.
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Show threadCedara4d ago
@GrueneBundestag Vergeßt nicht, dass er die Gelder für die notwendige Erweiterung der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig auch gestrichen hat.
Show threadAndreas Wagner4d ago

@GrueneBundestag
Wenn ich es richtig verstanden habe, klagen die betroffenen Buchhandlungen u.a. auch gegen die Anwendung des Haber-Verfahrens selbst. Und wie ihr sagt, ist es rechtsstaatlich klärungsbedürftig.

Habt ihr nicht noch andere (Rechts-)Mittel als das der Anfrage ans Kanzleramt?

Show threadHeinzUnger3d ago
@GrueneBundestag
Ich bin doch zuviel Naturwissenschaftler, Haber-Verfahren??? Das heißt doch Haber-Bosch Verfahren, macht doch aber jetzt nicht soviel Sinn 🤔🤔😂
Show threadMarkus Udosson Bo4d ago
@GrueneBundestag Fragt mal in BW nach wer FÜR Palantir gestimmt hat. 😕
Show threadAppleWoi3d ago

@GrueneBundestag

#CxU Law and Order Hosenseidel halt.

Die können nix anderes als längst überholten asozialen repressiven Dreck widerzukäuen, immer wieder.

Und weil es immer noch genug Vollidioten gibt, die meinen davon persönlich zu profitieren, wenn man dieses neoliberale retardierte Pack wählt.

Show threadABX3d ago
@GrueneBundestag Das ist natürlich Politik zur Vorbereitung der Machtübernahme der Nazis. Afd-Verbot sofort. Engagiert euch da.
Show threadDer_Punker2d ago
@GrueneBundestag Wenn ihr die Überwachung reduzieren wollt könnt ihr dann bitte eure Kollegen in BaWü kontaktieren und ihren mitteilen das sie aus dem Palantir Deal wieder aussteigen sollen. Das fände ich super und gute grüne Politik.