Mastodawn

#Hessen #Kommunalwahlen den Begriff #Zersplitterung als Drohbild sehe ich als Angriff auf gelebte #Demokratie . Es ist ja nicht gerade so, dass hessische Kommunen unregierbar sind. Bei uns im Dorf schließen sich diese Parteileute zu Einheitslisten zusammen, um Parteipolotik außen vor zu halten.
FAZ: Die Sorge vor Zersplitterung in Hessen https://zeitung.faz.net/data/706/reader/reader.html?social#!preferred/0/package/706/pub/989/page/4/content/129691

Frankfurter Allgemeine Zeitung

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Marc Eisele

Erfreulicherweise hatte ja bereits der #Staatsgerichtshof in #Hessen die Änderungen im #Kommunalwahlgesetz durch das Hessischen Gesetzes zur Verbesserung der Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (Euphemismus für Einschränkung kommunaler Freiheit) für nichtig erklärt.