Mastodawn

Neue Folge! Wenig los diese Woche (also: im Bundestag), deswegen heute mal eine kürzere Folge. Ich spreche noch einmal über die GEAS-Reform, über die Umwandlung des Bürgergelds zur Grundsicherung und über die Krankenhausreform. Als einzigen Neuzugang schaue ich mir außerdem die Reform des Produkthaftungsrechts an.
https://parlamentsrevue.de/2026/03/07/pr064/

PR064 GEAS, Produkthaftung, Bürgergeld, Krankenhausreform

Über die 61.-63. Sitzung des Bundestags vom 04-06. März 2026 Wenig los diese Woche (also, im Bundestag), deswegen heute mal eine kürzere Folge. Ich spreche noch einmal über die GEAS-Reform, über die Umwandlung des Bürgergelds zur Grundsicherung und über die Krankenhausreform. Als einzigen Neuzugang schaue ich mir außerdem die Reform des Produkthaftungsrechts an.

Parlamentsrevue

Show thread

Parlamentsrevue Mar 7

Ach Mist, die Story hab ich zu spät gesehen - betrachtet das als Nachreichung 😁
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/markus-frohnmaier-afd-vetternwirtschaft-ehefrau-bundestag

Markus Frohnmaier: AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg bestätigt neue Vorwürfe

Mehrere Familienmitglieder von Markus Frohnmaier arbeiten für andere AfD-Abgeordnete. Frohnmaier bestätigte entsprechende Berichte und sieht eine "Kampagne".

DIE ZEIT

Show thread

Carsten Mar 7

@parlamentsrevue Vielen der #noAfD scheint das aber auch völlig egal zu sein. AfD-Wähler haben andere Sorgen, als sich mit den Themen der AfD auseinanderzusetzen. Angeblich sei es und das selbst die AfD, dass man – trotz der hohen Umfragewerte und der Zustimmung – kaum Menschen finde, die bereit seien, für die AfD zu arbeiten. Daher sei es schlichtweg nicht anders möglich, als Posten an Familienmitglieder zu vergeben. (1/2)

Show thread

Carsten

Meiner Meinung nach ist das eine sehr fadenscheinige Begründung für Vetternwirtschaft.

Im Umkehrschluss könnte man dann ja fragen: Schämen sich die AfD-Wähler in der Öffentlichkeit und ist es ihnen peinlich, mit der AfD in Verbindung gebracht zu werden? Warum wählen sie dann eine so verkorkste politische Einstellung? (2/2)