Neue Folge! Wenig los diese Woche (also: im Bundestag), deswegen heute mal eine kürzere Folge. Ich spreche noch einmal über die GEAS-Reform, über die Umwandlung des Bürgergelds zur Grundsicherung und über die Krankenhausreform. Als einzigen Neuzugang schaue ich mir außerdem die Reform des Produkthaftungsrechts an.
https://parlamentsrevue.de/2026/03/07/pr064/
PR064 GEAS, Produkthaftung, Bürgergeld, Krankenhausreform

Über die 61.-63. Sitzung des Bundestags vom 04-06. März 2026 Wenig los diese Woche (also, im Bundestag), deswegen heute mal eine kürzere Folge. Ich spreche noch einmal über die GEAS-Reform, über die Umwandlung des Bürgergelds zur Grundsicherung und über die Krankenhausreform. Als einzigen Neuzugang schaue ich mir außerdem die Reform des Produkthaftungsrechts an.

Parlamentsrevue
Ach Mist, die Story hab ich zu spät gesehen - betrachtet das als Nachreichung 😁
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-03/markus-frohnmaier-afd-vetternwirtschaft-ehefrau-bundestag
Markus Frohnmaier: AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg bestätigt neue Vorwürfe

Mehrere Familienmitglieder von Markus Frohnmaier arbeiten für andere AfD-Abgeordnete. Frohnmaier bestätigte entsprechende Berichte und sieht eine "Kampagne".

DIE ZEIT
@parlamentsrevue ich bin jetzt kein Kenner von Zeitungskommentarspalten, insbesondere weiß ich nicht, ob das bei der Zeit vielleicht schon immer AfD-kritisch war, aber es ist gut zu sehen, dass dort alle richtig sauer auf die Vetternwirtschaftler sind. Dreht sich da was? Waren nicht immer Kommentarspalten AfD-Gebiet? Ich würde sagen, wenn die AfD das als Kampagne gegen sich sieht, sollten wir das auch so sehen. Embrace it, solange laut nachtreten, bis ihnen ihre Opferrolle aus den Ohren quillt.
@parlamentsrevue Vielen der #noAfD scheint das aber auch völlig egal zu sein. AfD-Wähler haben andere Sorgen, als sich mit den Themen der AfD auseinanderzusetzen. Angeblich sei es und das selbst die AfD, dass man – trotz der hohen Umfragewerte und der Zustimmung – kaum Menschen finde, die bereit seien, für die AfD zu arbeiten. Daher sei es schlichtweg nicht anders möglich, als Posten an Familienmitglieder zu vergeben. (1/2)

Meiner Meinung nach ist das eine sehr fadenscheinige Begründung für Vetternwirtschaft.

Im Umkehrschluss könnte man dann ja fragen: Schämen sich die AfD-Wähler in der Öffentlichkeit und ist es ihnen peinlich, mit der AfD in Verbindung gebracht zu werden? Warum wählen sie dann eine so verkorkste politische Einstellung? (2/2)