Mastodawn

Rechtsanwälte Kotz Mar 6

⚖️ Haftung bei tödlichem Arbeitsunfall
Das Urteil Steinfurt zeigt: Vorgesetzte haften strafrechtlich, wenn sie Sicherheitsmaßnahmen missachten – auch bei Abwesenheit. Klare, schriftliche Übertragung von Arbeitsschutzaufgaben ist essenziell.
#Arbeitsrecht #Sicherheit #Haftung

https://www.strafrechtsiegen.de/haftung-fuer-einen-toedlichen-arbeitsunfall-wann-vorgesetzte-haften/?preview=true

@kanzlei_kotz
Also nach dem Lesen habe ich mehr Fragen als Antworten….
Ist hier tatsächlich der Sicherheitsbeauftragte nach SGB VII gemeint? Wohl eher der SiGeKo oder die Fachkraft für Arbeitssicherheit, oder?
Auch zur Pflichtenübertragung sagen die BGs was anderes (ohne schriftliche Vereinbarung möglich): https://www.bghm.de/arbeitsschuetzer/schriften-und-regelwerk/dguv-vorschriften/dguv-vorschrift-1/pflichten-des-unternehmers/13-pflichtenuebertragung

§ 13 Pflichtenübertragung