Leon
VolksverpetzerDie Regierung beschließt einen Heizkosten-Hammer: Sie streicht nicht nur Habecks Reform, sondern auch Vorgaben des Heizungsgesetzes noch aus Merkel-Zeiten. Die Kosten tragen wahrscheinlich komplett die Mieter. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/heizungsgesetz-erhoeht-nebenkosten/?utm_source=mstdn
Rainer Orzada@Volksverpetzer Streicht das wahrscheinlich ruhig weg.
Marcel Geveler@Volksverpetzer Also Auftrag erfüllt. <.<
Ulrich Sobotta@Volksverpetzer Umverteilung von unten nach oben. Eisernes Prinzip der CDU. Ist das der SPD egal? Das Soziale in der SPD war wohl mal.
@Spielplatzpruef @Volksverpetzer Das "s" hat die SPD doch spätestens 2010 verkauft als sie Hartz4 eingeführt haben. <.<
Terranerin 🖖 ✨ 🌎Drecksregierung ... sorry, aber ein harmloserer Begriff fällt mir dazu nicht ein.
Schlüssellochkind 👁️Darum wird ja jetzt parallel auch verstärkt gegen Hasspostings ermittelt und zur Anzeige aufgerufen 🙃 @Volksverpetzer
rugk@stubenhocker
Bei einer beleidigung https://hateaid.org/beleidigung-im-internet/ muss ja eine Person beleidigt werden. "Die Regierung" ist keine Person und das sollte also von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.
@Terranerin @Volksverpetzer
Bei einer beleidigung https://hateaid.org/beleidigung-im-internet/ muss ja eine Person beleidigt werden. "Die Regierung" ist keine Person und das sollte also von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.
@Terranerin @Volksverpetzer
https://chaos.social/@netzpolitik_feed/116141234794613833
BTW, mein Punkt war nicht das hier zufällig regierungsbezogene Wort ansich, sondern die Erklärung danach / dafür ;)
netzpolitik.org (@[email protected])
Noch nie gab es so viele Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen wegen bloßer Worte. Heute gelten etliche politische Aussagen als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar erlaubt waren. Dabei sollten wir gerade in der gegenwärtigen Lage mehr Meinungsfreiheit wagen, fordert @[email protected] in seinem heute erscheinenden Buch, aus dem wir einen Auszug präsentieren. https://netzpolitik.org/2026/grundrechte-wie-polizei-und-justiz-unsere-meinungsfreiheit-einschraenken/
@rugk
Und wenn Polizei / Innenminister zu mehr Anzeigen von Postings aufrufen, wird diese differenzierende juristische Einordnungstiefe (auch als Voraussetzung die Justiz nicht unnötig zu verstopfen) noch nicht mal betont oder gefordert. Ich würde vermuten, man geht auch nicht davon aus, dass so viel Expertise gewöhnlich vorhanden ist bei allen ausser mir 🙃 @Terranerin @Volksverpetzer
Und wenn Polizei / Innenminister zu mehr Anzeigen von Postings aufrufen, wird diese differenzierende juristische Einordnungstiefe (auch als Voraussetzung die Justiz nicht unnötig zu verstopfen) noch nicht mal betont oder gefordert. Ich würde vermuten, man geht auch nicht davon aus, dass so viel Expertise gewöhnlich vorhanden ist bei allen ausser mir 🙃 @Terranerin @Volksverpetzer
Toni@Volksverpetzer
Genau so, wie die AfD das möchte.
Können sich alle, die CDU und SPD gewählt haben auf die Schulter klopfen.
Genau so, wie die AfD das möchte.
Können sich alle, die CDU und SPD gewählt haben auf die Schulter klopfen.
konosocio@Volksverpetzer was machen SPD. Versteh die Strategie nicht.
Kir1t0-λşµ|V - ゲーマー@konosocio
Ich find eher interessant, dass ganze eigentlich gegen die EU-Richtlinie 2024/1275 verstößt!
eur-lex.europa.eu/eli/dir/2024…
@Volksverpetzer
@kiri @Volksverpetzer sag ich ja. Was machen SPD.
Der Andreas@Volksverpetzer
Nein, die @Bundesregierung also #CDU, #CSU und die #SPD haben damit den Weg bereitet die so hochgepriesene CO2 Besteuerung abzuschaffen bzw. zu begrenzen. Dann heißt es plötzlich das Oma und Opa im kleinen Häusle mit ner Gasheizung aus 2026 sich die Gaspreise von der Rente nicht leisten kann. Und dem Unionsrentner ist einem vom Markt geregelten CO2 Preis nicht zuzumuten.
Die CO2 Bepreisung ab 2028 wird kassiert werden!
wam@Volksverpetzer Eine 70m³ Wohnung wäre bei einer angenommenen Deckenhöhe von 2,4m nur 29m² groß.