Neues Gebäudemodernisierungsgesetz könnte gegen EU-Vorgabe verstoßen

Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz sieht vor, dass künftig auch einzelne Gas- oder Ölheizungen in Häuser und Wohnungen eingebaut werden - wenn sie denn klimafreundlich betrieben werden. Das aber könnte zum Konflikt mit EU-Vorgaben führen. Von K. Schmid.

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#Heizungsgesetz #Verbraucher #EU

Neues Gebäudemodernisierungsgesetz könnte gegen EU-Vorgabe verstoßen

Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz sieht vor, dass künftig auch einzelne Gas- oder Ölheizungen in Häuser und Wohnungen eingebaut werden - wenn sie denn klimafreundlich betrieben werden. Das aber könnte zum Konflikt mit EU-Vorgaben führen.

tagesschau.de
@tagesschau Ach, was interessieren die Bundesregierung schon EU-Vorgaben und Gesetze?
@tagesschau Die Union ignoriert EU Recht? Das ist ja mal was ganz neues.
@tagesschau da kann man doch in Brüssel Einfluss nehmen. Ist die EVP nicht stärkste Kraft? Hat doch bei den Verbrennerfahrzeugen auch wunderbar funktioniert.
@tagesschau eu-regelungen haben die cdsu doch auch bei der ausländermaut nicht interessiert. oder bei den jetzigen illegalen grenzkontrollen ...
@tagesschau und ziemlich sicher verstößt es gegen unser Grundgesetz 🤷‍♂️
@tagesschau
Die Definitionen von "massiv", "drastisch", "senken" und "Null" müssen halt korrigiert werden. 🤷‍♂️

@tagesschau

Schafft es diese Regierung nicht, mal etwas zu beschließen was vom Wähler als Schritt in die richtige Richtung rezipiert wird und nicht als Rücksturz in die finsterste Vergangenheit bei gleichzeitiger Profitmaximierung ihrer Lobby-Amigos?

Oder zumindest sich innerhalb der gemeinsamen Regeln und Werte zu bewegen...?

Was für Katastrophe für Deutschland und den Rest der Welt.

@tagesschau
"Niemand hat die Absicht, klimaschädliche Gas & Öl-Heizungen zuzulassen"
Ein #WalterUlbricht Plagiat seiner Jahrhundertlüge ( Mauerbau 1961), der den toten DDR Staatschef 3x in seinem Grab rotieren lässt. 😰👻
@tagesschau
Das mit dem EU Recht wird unser kleinstes Problem sein. Schade, dass der Murks der da in #Berlin @Bundesregierung und @BMWK von der Presse mit Samt Handschuhen angefasst und ignoriert wird. Die nächste Industrie und unsere Lebensbedingungen die Frau #Reiche mit ihrer Kompetenz massakriert.
#klimawandel #erneuerbareenergien #wirtschaft
@tagesschau
Die Definition von "klimaneutral" möchte ich bitte mal sehen. Führt das nicht faktisch zu einem Verbot von Gas- und Ölheizungen? Weil: die funktionieren einfach nicht klimaneutral.