Wer anderen Werkzeuge und Möglichkeiten zur Verfügung stellt, bei ihnen die eigene Meinung zu verbreiten, muss dafür auch haften. Ist doch sonst nicht anders! "Soziale" Medien sind auch eine Art des Publizierens.
Wer Bleistifte verkauft, haftet auch dafür, was damit geschrieben wird?
Wir brauchen eine Differenzierung zwischen Bleistiftherstellern und z.B. Emailprovidern einerseits und den Facebooks und Twitters dieser Welt andererseits? Ok. Kann sein.
Aber: Auf welcher Seite der Differenzierung tauchen dann kleine private Mastodonbetreiber auf?
Mir ist noch nicht klar, wie das alles funktionieren soll.
Die Frage nach den Mastodon-Instanzen ist schnell geklärt:
Die haften nur dann, wenn sie von strafbaren Inhalten wissen und diese nicht in angemessener Frist beseitigen. Denn darüber hinaus nehmen die Instanzen - anders als BigTech! - keinen Einfluss auf die Sichtbarkeit etc.
"Du musst in angemessener Frist reagieren." Wieviel Tage sind "angemessen" bei einer Einzelperson? Kann die Verantwortung juristisch an ein Moderatorenteam übergeben werden? Drei Wochen (oder auch nur für ein verlängertes Wochenende) Urlaub ohne Netz - geht das noch?
Es wird bedauert, dass im Internet kleine unabhängige Präsenzen selten geworden sind. Gesetzgebung, die eigentlich die großen Fische meint, kann zum weiteren Aussterben beitragen.
Die folgende Antwort ist bewusst leichtfertig hingerotzt, da ich weiß, dass Dich das triggert, ebenso wie Du weißt, dass Deine Forderung nach ganz konkreter Einzelfall Lösung an der Stelle nichts Konstruktives hat.
Gesetze dürfen abstrakt sein und sind dann auslegungsfähig. Folglich kann angemessen für Meta innerhalb einer Stunde meinen, während Andreas einen Monat Zeit haben kann...
Ruprecht Polenz
Deutscher Bahnkunden-Verband
Andreas, DJ3EI, he/him
Der zuversichtliche Daniel