1/n Strategisch wählen ist keine Lösung!
Weil es bei #FragAwet nun (mehrfach, auch in DMs) um die Frage ging: "Welche Partei wählen?" oder "Ich würde ja Grün wählen, aber da ist diese eine Sache ..."
Dazu:
Bündnis 90/Die Grünen sind eine Allianzpartei (in gewisser Weise war das übrigens auch die Andenauer-CDU).
GRÜNS sind kein homogene Volkspartei, sondern ein
1. dauerhaftes Bündnis
2. unterschiedlicher, gesellschaftlicher Milieus
3. mit Minimalkonsens(en)
Das sieht man schon an der Entstehungsgeschichte: westdeutsche Umwelt-, Friedens- und Frauenbewegung + ostdeutsche Bürgerrechtsbewegung; später dann Migrantisierte und LGBTIQ. Einheit(lichkeit) entstand bei GRÜNS und entsteht nicht durch Ideologie, sondern durch Vereinbarung.
GRÜNS ist eine Wahlverwandschaft.
Auch das Grüne Machtverständnis passt dazu: Macht ist Mittel, nicht Selbstzweck. Das erklärt die Koalitionsfähigkeit – und nährt zugleich den Vorwurf der "Beliebigkeit".
Ich persönlich finde gemeinsame Positionen selten mit der CDU (außer mit @BlumeEvolution), aber dennoch erkenne ich an, dass man aus Grüner Sicht eine politisch erfolgreiche Koalition mit der CDU führen kann.
GRÜNS waren mal die Kampfansage an das Spießertum, heute haben sie ein sehr bürgerliches Gepräge, was man schon an der Eigenbezeichnung "GRÜNS" (wie ein Familienname, z.B. "Bei Grüns ist wieder Streit") sieht.
Dieser Duktus schreckt viele ab. Aus ihm heraus speist sich aber auch ein Fundament des Umgangs. Der Umgang ist wertschätzend, wird aber bisweilen als "steril" oder "unnahbar" ("evangelisch") empfunden. Er dient vor allem dazu, Verletzungen des Milieu-Gefüges zu vermeiden.
Der Kern der Allianz ist eine implizite innerparteiliche Beistandsabrede:
➡️Dein Anliegen ist nicht mein Anliegen, aber ich werde für Dein Anliegen kämpfen, weil ich mich darauf verlasse, dass Du für meines kämpfen wirst.
Interessant, das alles mal aus der Innenperspektive zu lesen.
Die Grünen waren immer (wenn auch meist mit Bauchschmerzen) die Partei meines Herzens. Seit '87 (damals die AL in West-Berlin) habe ich bis zu dieser Bundestagswahl¹ nie was anderes gewählt.
Inzwischen empfinde ich die Partei inhaltlich und personell als fast so beliebig wie die SPD.
Klar, wie du sagst: Es ist ein breites Bündnis, vielleicht aber zu breit.
¹Habecks 10-Punkte-Plan zur Migration war ein NoGo.
@mina Beliebig empfinde ich Grüns gar nicht. Ich kann nur werben: tretet ein und verschiebt das Gefüge.
Nirgendwo ist das so leicht, wie bei GRÜNS.
@mina war es bei mir auch. Bin mit meiner Wahl fine.
Bewegen kann man bei Grüns sicher mehr.
Was die beiden von Dir angesprochenen Bereiche anbelangt, kann mensch bei den Linken sicherlich mehr bewegen, vor allem wenn mensch die Entscheidungen der Grünen zum thema Palantir betrachtet.
Bei den Linken ist seit dem Abgang der Fraktion Wagenknecht viel Ruhe eingekehrt und eines ist bei der Linken sicher: Eine Entscheidung pro Palantir mit "aber wir wechseln dann schnell auf eine Europäische Lösung wenn es die gibt", wird es mit der Linken niemals geben.
@andreas_tengicki @AwetTesfaiesus @mina
Es zeigt, was Grün auf Papier malt, ist nicht das, was Grün dann liefert.
Es hat die Glaubwürdigkeit von Grün zerstört.
Nachhaltig.
@expertenkommision_cyberunfall @andreas_tengicki @mina
Echt keine Ahnung, was du meinst mit „liefert nicht“.
Off the top of my head:
Ehe für alle
AKW-aus
Doppelpass
SelbstbestimmungsG
Energiewende
AdoptionsR
Kulturpass
TTIP verhindert
Allergenkennzeichnung
AGG
Verfassungsgericht resilienter gemacht
DSGVO
Cannabis
Kulturgüter Restitution
Spurwechsel im AuslR
BürgerG ohne Sanktionen
EEG (zusammen mit Hermann Scheer)
FFH-Schutz
Bafög Erhöhung
Manchmal braucht es nur einen Sündenfall um eine Menge guter Leistungen zu negieren.
Und es ist ha nicht nur die eine BW Palantir Entscheidung.
@expertenkommision_cyberunfall @andreas_tengicki @mina
Schau, ich will dich zu nichts bekehren.
Frage Dich: wem nützt diese Haltung (wirklich)?
Euch, allen, mir selbst.
Euch: Weil Ihr meine Haltung und meine Äusserungen als Reflektion nutzen könnt. Mag Euch nicht gefallen, aber es bietet Euch eine Chance.
Allen: Weil ich hoffe, dass die Grünen zurückkehren in Ihrer Haltung und Ihrem Tun und linke Positionen nicht nur zu vertreten, sondern auch durchzusetzen.
Mir: Weil ich so noch halbwegs in den Spiegel gucken kann, wenn ich an nachfolgende Generationen und natürlich an meine Kinder denke.
Oh und ich hab nicht geschrieben das Grün nicht liefert,
ich habe geschrieben das Grün nicht das liefert, was grün vorher (schriftlich) verspricht.
Und ja, Grün hat vieles durchgesetzt, aber Grün hat auch vieles, was vielen extrem wichtig ist, nicht getan und teilweise "verkauft" (einen Deal gemacht). Dazu zählen eben auch U-Ausschüsse die verweigert werden, dazu zählt Lützerath, dazu zählt auch ein 10-Punkte-Plan von Habeck.
https://netzpolitik.org/2025/10-punkte-plan-hardliner-habeck-im-law-and-order-strudel/#netzpolitik-pw
Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit. Doch die Brandmauer verläuft nicht nur zwischen AfD und den anderen, sondern zwischen einer Politik der Menschenrechte und einer der Entrechtung. Ein Kommentar.
@expertenkommision_cyberunfall @andreas_tengicki @mina
Das ist alles lange grüne Programmlage gewesen, ehe es kam.
Ok, das war mir nicht bewusst. Wenn es Programmlage war Lützerath abzubaggern, obwohl es unnötig war, wenn es Programmlage war einen NSU-Untersuchungsausschuss zu verhindern, wenn der 10 Punkte Plan von Habeck Progammlage war, dann ok. Macht es übrigens nicht besser, im Gegenteil.
Und was das #onebattleafteranother anbelangt. Wenn Du Bürgerrechte einmal verkauft hast, dann kommen die nicht wieder. Schon gar nicht, wenn Du die an Palantir verkaufst.
@expertenkommision_cyberunfall @andreas_tengicki @mina
Ach du lieber Strohmann! Ich beende diesen thread an diese Stelle, denn bewusst missverstehen kann ich mich alleine.
Wenn du Lust auf konstruktiven auszutauschen hast, sag Bescheid. Ich bin hier
Awet Tesfaiesus, MdB
Mina
Expertenkommision Cyberunfall
Andreas Tengicki