KielKontrovers BlogNov 12
War heute im #obrRavensberg . Oh je, andere Welt. Gleich zur Begrüßung vom Vorsitzenden angemietet worden (den ich hier stummgeschaltet habe aus guten Gründen). Vielleicht später mehr dazu.
#kiel #rvkiel #EsmarchStrasse
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Also kurz gesagt, kritisierte Ruoff, dass der OBR doch für eine Variante entschieden hat. Und das ich das NICHT geschrieben habe.Auf Nachrage sagte er dann im Juli. Dazu: Hier TO und mehr: https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/ratsversammlung/infosystem/wicket/resource/org.apache.wicket.Application/doc1767557.pdf

dort findet sich also auch ein Punkt "Sachstand Esmarchstraße
Drs. 0741/2025". Also keine Abstimmung, sondern ein Berichtspunkt. In der TO-Übersicht erhält man dann auch nur die Ansicht, was im Sachstandabericht steht.

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https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/ratsversammlung/infosystem/to020?TOLFDNR=1028896&SILFDNR=1000904 dort findet sich dann aber auch mit klick auf den Titel ein Protokollauszug:

> Der Vorsitzende beantragt, eine neue Variante zu empfehlen. Die Ortsbeiratsmitglieder stimmen mit einer Ja-Stimme, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung dagegen. Dem Bauausschuss obliegt es, den Beschluss selbst aufzuheben.

Infosystem Kommunalpolitik: Sitzungsinfos der Landeshauptstadt Kiel

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"EIne neue Variante?" Welche? Die GO der OBR sagt "Die Anträge müssen schriftlich begründet werden und sollen so formuliert sein, dass die Arbeitsaufträge an die Verwaltung erkennbar
sind und als Beschluss übernommen werden können."

Zu dem Punkt gab es keinen schriftlichen Antrag, insofern fand auch keine reguläre Abstimmung statt. Das war eine Diskussion zu einem Sachstandsbericht.

Der "Antrag" des Vorsitzenden wurde nicht angenommen, Das lag an einer Vielzahl an fehlenden Mitgliedern

Nov 12 at 10:32pmWeb
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davon abgesehen haben Beschlüsse eines OBR sowieso nur Empfehlungscharakter. Aber vom OBR Gaarden kenne ich es so, dass Anträge immer vorher formuliert werden und dann gibts eine Abstimmung. Und das wird dann auch so protokolliert. Sonst weiß man ja gar nicht, worüber abgestimmt wurde, "Eine Variante" ist ja auch das, was beschlossen wurde, insofern könnte die Abstimmung auch bedeuten, dass der OBR explizit KEINE Variante haben möchte und alle ablehnt. Viel Raum für Spekulation!