Falls ihr euch fragt, wie es zur #Olympia -Entscheidung in #München kam: In den Umschlägen mit dem Wahlschein steckte ausführliche Werbung FÜR die #IOC -Doping-Festspiele. Mit Steuergeld finanziert. Kritiker hatten keine vergleichbare Chance. Ich finde das nicht nur unanständig... #nolympia

@fraulange.bsky.social Möglicherweise war es rechtswidrig. Um das aber bis zum Bundesverfassungsgericht durchzufechten, bräuchten wir topp Anwält*innen sowie Mäzene, um diese zu bezahlen. Kennt wer?

Für die Olympiafrage ist das wahrscheinlich zu spät, aber es ist wichtig, die wenigen Elemente der direkten Demokratie, die wir haben, vor ihrem Missbrauch zu schützen.

#nolympia #München

@nolympia_muenchen @fraulange.bsky.social Die Olympiafrage ist gelaufen. Vieles daran ist vielleicht je nach Blickwinkel nicht fair, nicht nur die Abstimmung an sich. Die Kosten sind ja noch gar nicht bekannt und die Menschen, die das bezahlen werden, sind zum Teil noch nicht mal geboren! 2044! (Das gilt aber auch für andere politische Entscheidungen.)

Interessant wäre schon, ob man die Regeln für zukünftige Entscheide ändern kann, sei's per Gesetz oder strategischer Klage.

@j_j Ich hoffe ich darf hier präzisieren: Nur die Regeln für zukünftige Ratsentscheide/ Ratsbegehren wären zu ändern! Denn bei einem "echten" Bürgerentscheid (also ein von Bürgern eingebrachtes Begehren) wird von den Politikern i.d.R. peinlich genau auf eine ausgewogene und beide Seiten beleuchtende Begleit-Information geachtet! #NOlympia #Ratsentscheid #Ratsbegehren #Bürgerentscheid #Bürgerbegehren
@nolympia_muenchen @fraulange.bsky.social